Kommentar : Frankreich braucht jetzt Deutschland
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Deutschland trauert mit Frankreich – doch ist das genug? Bild: AP
Frankreich stand in Europa in seinem Krieg gegen den Terror bislang ziemlich allein da. Doch nach den Anschlägen in Paris muss sich auch Deutschland die Frage stellen, ob es die Sicherheit Europas auf syrischem Boden verteidigen muss.
Das One World Center in New York leuchtet in den Farben der französischen Trikolore. Der amerikanische Präsident zitiert die Revolutionsdevise, die an keiner französischen Rathausfassade fehlen darf: „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Mit dem klaren Blick der schon vom Terrorismus getroffenen Nation hat Amerika erkannt, dass die Attentatsserie von Paris nicht allein Frankreich galt. „Freitag, der 13.“ droht als Datum einer Bewährungsprobe in die Geschichte der freien Welt einzugehen wie zuvor „9/11“.
In diesen Stunden der großen Verwundung braucht Frankreich nicht nur den alten Verbündeten Amerika, es braucht Deutschland, auch und gerade für die militärischen Folgen, welche die neue Dimension des Kriegs gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ nach sich ziehen könnte.
Die bisherige Strategie der Eindämmung des „Islamischen Staates“ ist gescheitert. Das gilt sowohl an der Heimatfront wie im Rückzugsgebiet des IS im staatlichen Niemandsland zwischen Syrien und dem Irak. Die beispiellose Verstärkung der Sicherheitsvorkehrungen, Einschränkungen der bürgerlichen Freiheitsrechte über das im Mai verabschiedete Geheimdienstgesetz sowie die personelle und materielle Aufrüstung bei Polizei- und Geheimdienstkräften in Frankreich seit Januar haben das Land nicht in die Lage versetzt, die Anschlagsserie zu verhindern.
Viele Attentatspläne zuvor vereitelt
Es ist einfach, das Versagen der Sicherheits- und Geheimdienstkräfte anzuprangern. Schwieriger ist es, wirksame Lösungen gegen die äußerst mobilen, zum Selbstmord bereiten Terroristen zu finden. Zu Jahresbeginn war es noch möglich, bestimmte Zielgruppen der Terroristen – Journalisten und Zeichner, Polizisten und Soldaten, Juden und Christen – besonders zu schützen. Doch fortan richtet sich der Terror gegen alle Franzosen.
Seit Januar sind Dutzende Anschlagsversuche vereitelt worden. Manchmal war Glück im Spiel wie bei dem geplanten Massaker in zwei Vorstadtkirchen bei Paris oder im Hochgeschwindigkeitszug Thalys von Amsterdam nach Paris. Viele aufgedeckte Attentatspläne sind verheimlicht worden, um die Bevölkerung nicht zu beunruhigen. Innenminister Bernard Cazeneuve hat wiederholt gesagt, jede Woche würden Anschlagspläne aufgespürt und Verdächtige festgenommen.
Wer sich in den vergangenen Wochen in Paris mit öffentlichen Verkehrsmitteln fortbewegt hat, kennt die ständigen Unterbrechungen in der Metro. „Wegen eines verdächtigen Gepäckstücks ist der Verkehr leider unterbrochen“, schallt es dann aus den Lautsprechern. Ähnliches gilt für die Bahnhöfe und Flughäfen im Land. Jede Bombendrohung wird ernst genommen, jede vergessene Tasche vorsichtshalber gesprengt.
Vermutlich läuft es doch auf die dunkle Prophezeiung des französischen Premierministers hinaus, der im Januar sagte, Generationen von Franzosen müssten sich daran gewöhnen, „mit der Terrorbedrohung zu leben“. Manuel Valls hatte für diese Äußerung viel Kritik geerntet. Die Rufe von Marine Le Pen, aus der offenen Gesellschaft eine geschlossene zu machen, führen aber in die Irre.
Frankreich muss sich gescheiterter Integration stellen
Natürlich ist es geboten, aufgrund der besonderen Bedrohung die Notstandsgesetze in Kraft zu setzen. Die Regierung hat das getan. Aber das Land ständig im Notstand zu wähnen, mit geschlossenen Grenzen und einem Rückzug aus der EU, wie es die Front-National-Vorsitzende verlangt, würde den wirtschaftlich-moralischen Niedergang Frankreichs nur beschleunigen. Gerade weil es wirtschaftlich ermattet ist, braucht Frankreich mehr denn je Hilfe vom starken Partner Deutschland, um den Abschottungstendenzen zu widerstehen.
Das bedeutet aber nicht, dass sich Frankreich nicht endlich ernsthaft der Frage stellen muss, warum die Integration vieler Zuwanderer aus Nord- und Schwarzafrika gescheitert ist. Mit „Moralkursen“ an staatlichen Schulen, wie sie Bildungsministerin Vallaud-Belkacem nach den Januar-Anschlägen verordnet hat, kann die Identitätskrise der Passfranzosen der zweiten oder dritten Einwanderungsgeneration nicht gelöst werden.
Die Versuche, die Terrororganisation „Islamischer Staat“ in ihrem Rückzugsgebiet in Syrien und im Irak militärisch zu bekämpfen, haben noch keine Wirkung gezeigt. Frankreich stand in Europa in seinem Krieg gegen den Terror bislang ziemlich allein da. Nach den Anschlägen stellt sich die Frage, ob die Solidaritätsbekundungen der EU-Partner über Lippenbekenntnisse hinausgehen werden.
Wesentlich schneller als nach den Januar-Anschlägen hat Präsident Hollande den „Islamischen Staat“ als den Planer und Auftraggeber der Attentate identifiziert. Es übersteigt die Kräfte der französischen Armee, allein wirksam gegen die Terrororganisation vorzugehen. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hat sich Deutschland entschlossen, seine Sicherheit auch am Hindukusch zu verteidigen. Jetzt muss es sich die Frage stellen, ob die Sicherheit Europas auf syrischem Boden verteidigt werden muss – an der Seite Frankreichs.