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Geplanter Anschlag in Düsseldorf : Ein lange befürchtetes Szenario

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Düsseldorf : Mutmaßliche IS-Zelle in Deutschland ausgehoben

Die beiden Männer reisten im Mai 2014 zunächst in die Türkei und von dort aus im Juli 2015 getrennt voneinander über die sogenannte Balkanroute nach Deutschland. Lange schon war vermutet worden, der IS könne das Flüchtlingschaos ausnutzen, um Terroristen nach Europa einzuschleusen. Im Februar bestätigte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, dass der IS die Flüchtlingswelle tatsächlich für seine Zwecke nutzt. Nicht nur zwei der Selbstmordattentäter der November-Anschläge in Paris waren über die Balkanroute nach Frankreich gekommen. Auch zwei weitere mutmaßliche IS-Kämpfer waren im zeitlichen Zusammenhang mit den Attentaten als Asylsuchende getarnt und mit gefälschten Pässen ausgestattet nach Europa eingereist. Die Männer konnten in Österreich festgenommen werden. Maaßen äußerte damals auch die Einschätzung, der IS nutze die Flüchtlingsroute nicht, weil dies so einfach sei.

Der Terrormiliz gehe es vielmehr um eine Machtdemonstration. Sie wolle zeigen, dass es ihr gelinge, Täter trotz mehrfacher Registrierung als Flüchtlinge einzuschleusen. Der IS wolle den Zuzug von Migranten diskreditieren und die Bevölkerung bewusst beunruhigen. Vor kurzem äußerte Maaßen bei einem Treffen Sicherheitsfachleuten in Berlin, der IS könne mittlerweile „Hit-Teams“ einsetzen, die konkrete Aufträge für Anschläge wie in Paris oder Ende März in Brüssel bekommen. Ebenso scheint es nun im Fall Düsseldorf zu sein. Die Sicherheitsbehörden wissen, dass Saleh A. und Abd Arahman A.K. im Januar miteinander Kontakt aufnahmen. Ebenfalls spätestens im Januar überzeugten Saleh A. und Hamza C. nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft ihren Landsmann Mahood B., sich an einem Anschlag zu beteiligen.

Bekannt geworden sind die Anschlagspläne nicht durch die Geheimdienste. Vielmehr war es Saleh A., der die Ermittler aufmerksam machte. Am 1. Februar offenbarte er sich in Paris den französischen Strafverfolgungsbehörden. Dort sitzt er derzeit in Untersuchungshaft. Der Generalbundesanwalt will sich um seine Auslieferung bemühen. Mit der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich soll der Fall laut Bundesanwaltschaft nicht im Zusammenhang stehen.

Am Donnerstagnachmittag tritt der nordrhein-westfälische Innenminister abermals im Landtag auf. „Die Festnahmen zeigen, wie gut die Sicherheitsbehörden international kooperieren und Informationen austauschen. Europa ist im Fadenkreuz des Terrorismus. Die Gefahr ist längst nicht mehr abstrakt“, sagt Jäger in einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz. Ob der Tatverdächtige, der in Nordrhein-Westfalen festgenommen wurde, den Sicherheitsbehörden des Landes bekannt gewesen sei, könne er zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen.

Anschlagsziel des „Islamischen Staats“?: die Düsseldorfer Altstadt
Anschlagsziel des „Islamischen Staats“?: die Düsseldorfer Altstadt : Bild: dpa

Im Gespräch mit der F.A.Z. erinnert Joachim Stamp, der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion daran, dass „Nordrhein-Westfalen schon bei den geplanten dschihadistischen Anschlägen auf die Bahnhöfe in Köln (2006) und Bonn (2012) nur durch Glück einer Katastrophe entgangen sei. „Angesichts des laxen Umgangs der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden mit dem Anschlag auf den Sikh-Tempel in Essen, habe ich große Sorgen, ob Innenminister Jäger seiner Aufgabe gewachsen ist.“ Stamp spielt darauf an, dass Jäger im Innenausschuss wenige Stunden zuvor abermals beuert hatte, der Anschlagsplan auf den Sikh-Tempel in Essen Mitte April sei für die Behörden nicht erkennbar gewesen. Ausschuss-Mitglied Gregor Golland (CDU) fragt sich, wie „Profitäter“ in Nordrhein-Westfalen an Anschlägen gehindert werden sollen, „wenn schon ein Anschlag von Jugendlichen nicht verhindert werden kann“.

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