https://www.faz.net/-gpf-8akra

Hollande im Weißen Haus : „Fortgesetztes Problem mit den russischen Operationen“

  • -Aktualisiert am

Gemeinsam gegen IS: Francois Hollande und Barack Obama im Weißen Haus Bild: AP

Amerika und Frankreich wollen Russland im Syrien-Krieg weiter drängen, ihre Angriffe gegen den IS zu richten. Zudem betonten Obama und Hollande, die Türkei und Moskau müssten nach dem Abschuss eines Kampfflugzeuges eine Eskalation vermeiden.

          2 Min.

          Der amerikanische Präsident Barack Obama und der französische Staatspräsident François Hollande knüpfen eine engere Zusammenarbeit mit Russland in Syrien an die Bedingung, dass Moskau sich künftig auf den Kampf gegen die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ konzentriere und einem politischen Übergang in Damaskus ermögliche.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Obama forderte Russlands „aktive Unterstützung“ für einen politischen Übergang „weg von Assad“ und hin zur Demokratie. Bisher dient das russische Militärengagement nach westlichen Einschätzungen überwiegend der Stärkung des syrischen Präsidenten. Hollande will an diesem Donnerstag in Moskau versuchen, Präsident Wladimir Putin für ein gemeinsames Vorgehen gegen den IS zu gewinnen. Er sagte, Assad müsse „so bald wie möglich“ abtreten. Weder Hollande noch Obama wollten eine Frist dafür nennen. Hollande sagte: „Ich werde Putin sagen, dass sich die Schläge gegen den IS richten müssen.“ Obama sagte, angesichts der russischen Fähigkeiten und Moskaus Einfluss auf die Assad-Regierung wäre eine Zusammenarbeit „enorm hilfreich“. Er machte aber deutlich, dass sich Russland in die bestehende Koalition von 65 Staaten einzuordnen habe.

          Erst auf Nachfrage kamen Obama und Hollande auf der Pressekonferenz im Weißen Haus auf den Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die türkische Luftwaffe am Dienstagmorgen zu sprechen. Der Vorfall verweist laut Obama auf ein „fortgesetztes Problem mit den russischen Operationen“. Moskaus Luftwaffe attackiere „von der Türkei und anderen Ländern unterstützte Kämpfer der moderaten Opposition“ in unmittelbarer Nähe der türkischen Grenze. Vorrang habe nun, dass Türken und Russen „miteinander reden“, um eine „Eskalation“ zu vermeiden. Beide Präsidenten verzichteten darauf, der Türkei ihre Solidarität zu bekunden. Obama wollte sich nicht dazu äußern, ob das russische Flugzeug tatsächlich im türkischen Luftraum gewesen sei. Noch lägen nicht alle Informationen aus der Türkei und aus Russland vor.

          Hollande sagte, er habe mit Obama vereinbart, die Luftschläge im Irak und in Syrien auszuweiten. Dazu tausche man Informationen über Ziele aus. Obama versicherte, entsprechende Pläne zur „Beschleunigung“ des Vorgehens gegen den IS habe er schon vor den Terrorangriffen von Paris ausarbeiten lassen. Nun gebe es die Chance, dass andere Partner der Koalition „offener“ dafür seien, sich daran zu beteiligen. Details nannten die Präsidenten nicht. Hollande schloss abermals aus, französische Soldaten zum Kampf am Boden nach Syrien zu entsenden. Es sei dringlich, dass die türkisch-syrische Grenze geschlossen werde, um das Einsickern von Terroristen nach Europa zu verhindern. Obama bekräftigte seine Hoffnung, dass viele Europäer nun einsähen, dass sie ihre Sicherheitsvorkehrungen verstärken müssten. Insbesondere müsse die EU rasch die Speicherung von Fluggastdaten beschließen. Obama und Hollande bekannten sich dazu, Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen.

          In emotionalen Worten versicherten Obama und Hollande einander „totale Solidarität“. Obama sagte auf Französisch: „Wir sind alle Franzosen.“ Über seinem Bett hänge ein Foto, das ihn mit seiner Frau Michelle zeige, wie sie sich im Pariser Jardin du Luxembourg küssten. „Wir lieben die Franzosen“, sagte Obama.

          Weitere Themen

          Beschränkungen bleiben bis 19. April bestehen Video-Seite öffnen

          Bundeskanzlerin Merkel: : Beschränkungen bleiben bis 19. April bestehen

          Auf einer Pressekonferenz sagte die Bundeskanzlerin, dass die Ausgangsbeschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie nicht frühzeitig gelockert werden. DIe Europäische Union stehe durch die Virus-Krise vor der größten Bewährungsprobe seit ihrer Gründung.

          Topmeldungen

          Trump steht innenpolitisch unter Druck, weil er die Pandemie anfangs kleingeredet hatte.

          Vorwürfe gegen Trump : Wie man mit Masken Politik macht

          Kauft Washington überall Atemschutzmasken auf und leitet Bestellungen um? Deutsche und französische Politiker behaupten das. Aber ist an den Beschuldigungen etwas dran – oder ist es nur Anti-Trump-Polemik?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.