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Falludscha : Befreit – und jetzt?

2013 eroberten IS-Terroristen die Stadt Falludscha im Irak. Nach der Befreiung soll die Bevölkerung in ihre Heimat zurückkehren können. Bild: Picture-Alliance

Fast drei Jahre lang hatte der „Islamische Staat“ Falludscha unter seiner Kontrolle – aber jetzt, da die Stadt endlich befreit ist, fragen sich viele: Wie soll die geschundene irakische Stadt wieder bewohnbar gemacht werden?

          Der „Islamische Staat“ hat in Falludscha einen weiteren Rückschlag einstecken müssen. Bei Luftangriffen der internationalen Anti-IS-Koalition sind nach amerikanischen Angaben südlich der irakischen Stadt mindestens 250 IS-Kämpfer getötet und mehr als 40 Fahrzeuge zerstört worden. Zuvor war der IS aus Falludscha vertrieben worden.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Falludscha war im Dezember 2013 die erste große Stadt im Irak, die der IS unter seine Gewalt gebracht hatte. Jetzt war es die letzte große Stadt im Euphrattal, über die die irakische Regierung die Kontrolle vom IS zurückerobert hat. „Von Woche zu Woche werden die Terrorbanden des IS weiter zurückgedrängt“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier der F.A.Z. „Das gemeinsame Vorgehen der internationalen Gemeinschaft gegen den IS funktioniert.“

          Denn mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft habe der Irak große Teile seines Staatsgebiets vom IS befreit. Von Dauer werde dieser militärische Erfolg aber nur dann sein, wenn der irakische Staat das Vertrauen der Bevölkerung in den befreiten Gebieten gewinne, sagt Steinmeier. „Deshalb ist jetzt die Versorgung und möglichst schnelle Rückkehr der Binnenvertriebenen vordringlich.“ Dazu leiste Deutschland mehr Hilfe als jedes andere Land.

          25 Millionen für die Rückkehr der Bevölkerung

          Als Soforthilfe zur Versorgung von Binnenvertriebenen um Falludscha stellt das Auswärtige Amt dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen zusätzlich fünf Millionen Euro zur Verfügung. Die neu freigegebenen humanitären Hilfen fließen in den Aufbau von 20 neuen Flüchtlingslagern in der Umgebung von Falludscha, in die Beschaffung von Zelten und den Betrieb der Lager.

          In der Anti-IS-Koalition teilen sich Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate den Vorsitz beim Thema „Stabilisierung“. Bislang hat das Auswärtige Amt für Maßnahmen zur Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete 25 Millionen Euro mit dem Ziel bereitgestellt, dass die Bevölkerung so schnell wie möglich zurückkehren soll.

          Verwendet werden die Mittel insbesondere für die Beseitigung von Minen. So hat bei der Stabilisierung der befreiten Gebiete die Räumung von Sprengfallen, die der IS vor seinem Abzug gelegt hat, auch in Wohnungen und Krankenhäusern, oberste Priorität. Da in der zuvor befreiten Stadt Ramadi Dutzende Menschen nach ihrer Rückkehr durch Sprengfallen verletzt oder getötet worden sind, konzentriert sich auch dort die Arbeit auf die Beseitigung von Sprengfallen.

          Stadt Tikrit als Vorbild für gesellschaftliche Stabilisierung

          Deutschland werde nun nach Kräften helfen, Falludscha so schnell wie möglich wieder bewohnbar zu machen, so Steinmeier. Dazu müssten die öffentliche Ordnung und Versorgung in der Stadt wieder hergestellt werden. Entscheidend sei zudem, dass die staatlichen Stellen und Sicherheitskräfte in den befreiten Gebieten mit Fairness und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen vorgingen und nicht neue konfessionelle Gräben aufgerissen würden.

          „Denn der IS ist dann besiegbar, wenn die Bevölkerungsgruppen sich nicht gegeneinander aufhetzen lassen.“ Beunruhigt hatte zunächst bei der Befreiung von Falludscha das Vorgehen der schiitischen Milizen gegen die sunnitische Bevölkerung, was zu einem weiteren Exodus aus der Stadt geführt hat.

          Als Modell für die Stabilisierung einer vom IS befreiten Stadt gilt Tikrit. Mehr als 95 Prozent der früheren Bevölkerung sind seit März 2015 in die Stadt zurückgekehrt. Da die sunnitische Bevölkerung den schiitischen Milizen, die gegen den IS kämpfen, auch dort misstraut, wurde aus den Einwohnern der Stadt eine Polizeieinheit gebildet, die nun für die öffentliche Sicherheit sorgt. Sie untersteht dem Gouverneur der Provinz Salah al Din, deren Hauptstadt Tikrit ist.

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