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Einsatz in Syrien : Bundeswehr hat keine „eigenen Erkenntnisse“ über mögliche Opfer

  • Aktualisiert am

Tornados der Bundeswehr im türkischen Incirlik Bild: Reuters

Seit Monaten fliegt die Bundeswehr Einsätze über Syrien. Was mit den erhobenen Informationen passiert, verrät das Verteidigungsministerium nicht. Ebenso wenig gebe es Erkenntnisse darüber, wie viele Menschen bisher ums Leben gekommen sind.

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          Die Bundeswehr hat den Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Januar und Februar mit 134 „Tornado“-Aufklärungsflügen unterstützt. Für wie viele Bombardements in Syrien und im Irak die gewonnenen Daten genutzt wurden und wie viele Kämpfer und Zivilisten dabei ums Leben kamen, bleibt aber im Dunkeln. „Der Bundesregierung liegen hierüber keine eigenen Erkenntnisse vor“, teilte das Verteidigungsministerium in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit.

          Der „Tornado“-Einsatz hatte am 8. Januar begonnen. Inzwischen sind sechs der Aufklärungsjets im türkischen Incirlik stationiert. Die Einsätze dauerten zusammen 402 Stunden. 40 Prozent der Aufklärungsziele lagen in Syrien, 60 Prozent im Irak. Die Daten werden 19 Staaten der Anti-IS-Koalition zur Verfügung gestellt. Darunter sind nicht nur Nato-Partner sondern auch arabische Länder wie Saudi-Arabien, Qatar und die Vereinigten Arabischen Emirate.

          Die Daten werden auch von der Türkei genutzt, die in Syrien nicht nur den IS, sondern auch die Kurden-Miliz YPG bekämpft. Die YPG ist der bewaffnete syrische Ableger der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK.

          Auf die Frage, ob eine Verwendung der „Tornado“-Daten für solche Angriffe ausgeschlossen werden kann, antwortete das Verteidigungsministerium: „Die Aufklärungsergebnisse werden mit dem Freigabevermerk „For Counter-Daesh Operation only“ (Nur für die Anti-IS-Operaion) versehen. (...) Grundsätzlich wird im vertrauensvollen Miteinander mit den Partnernationen davon ausgegangen, dass diese sich an diese zweckgebundene Verwendung der Aufklärungsergebnisse halten.“

          Der Linken reicht das nicht aus. „Es ist total naiv und verantwortungslos, jetzt immer noch der Erdogan-Regierung zu vertrauen, angesichts des schmutzigen Krieges, den sie gegen die Kurden auch in Syrien führt“, sagte Außenexperte Jan van Aken der dpa. „Ich befürchte, dass die Bundeswehr hier Beihilfe leistet für den Krieg der türkischen Regierung gegen die Kurden.“ Dafür gebe es aber kein Mandat des Bundestags.

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