Einsatz in Türkei : Regierung weitet Anti-IS-Kampf aus
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Künftig sollen auch Bundeswehr-Soldaten Dienst an Bord von Nato-Awacs tun. Bild: dpa
Zukünftig werden deutsche Soldaten auch ihren Dienst an Bord von Awacs-Flugzeugen an der türkischen Grenze verrichten. Bestimmte Funktionen bleiben ihnen jedoch verwehrt.
Das Kabinett hat am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes gegen die Extremistenmiliz „Islamischer Staat“ auf den Weg gebracht. Künftig sollen deutsche Soldaten auch in Awacs-Aufklärungsflugzeugen der Nato eingesetzt werden, die über der Türkei und im internationalen Luftraum über dem Mittelmeer aus Erkenntnisse zur Lage in der Region für den Kampf gegen den IS sammeln. Die Flugzeuge werden vom südtürkischen Stützpunkt Konya starten und sollen keine Feuerleitfunktion übernehmen, also keine Kampfflugzeuge in Syrien und dem Irak steuern. Die Bundeswehr stellt etwa ein Drittel des Awacs-Personals bei der Nato. Die ersten Flüge – zunächst ohne deutsche Beteiligung – sollen noch im Oktober stattfinden. Der Bundestag dürfte im November über die Ausweitung des Mandats entscheiden.
Insgesamt sind derzeit knapp 500 deutsche Soldaten im Anti-IS-Einsatz. Der Großteil von ihnen ist im türkischen Incirlik stationiert. Von dort aus starten sie mit Tornado-Kampfflugzeugen zu Aufklärungsflügen über Syrien und dem Irak. Zudem versorgt ein deutsches Tankflugzeug die Flugzeuge der Bundeswehr und von Verbündeten in der Luft. Weitere deutsche Soldaten tun an Bord der Fregatte „Augsburg“ Dienst, die derzeit im Mittelmeer den französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ begleitet und schützt. Die Mandatsobergrenze liegt bei 1200 Soldaten und soll nicht verändert werden.
Die Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in der Türkei hatte auf der Kippe gestanden, weil die Türkei im Streit über die Armenien-Resolution des Bundestags monatelang den Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik verweigerte. Vergangene Woche wurde der Konflikt mit einer Reise von Bundestagsabgeordneten nach Incirlik beigelegt.
Von Konya aus heben bereits seit Anfang des Jahres Awacs-Flugzeuge ab, um den Luftraum an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien zu überwachen. Diesen Einsatz beschloss die Nato, nachdem die Türkei im November 2015 einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet abgeschossen hatte. Der Einsatz dauert an und soll weitere derartige Vorfälle verhindern.
