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Kampf gegen IS : Einsatz der Bundeswehr in Syrien wird zweitteuerste Auslandsmission

  • Aktualisiert am

Bundeswehr-Tornados werden demnächst auch über Syrien fliegen. Bild: dpa

Die Bundeswehr wird demnächst auch in Syrien im Einsatz sein. Die Kosten schätzt das Verteidigungsministerium auf 134 Millionen Euro. Die deutschen Bischöfe unterstützen die Mission.

          Die Bundesregierung beziffert die Kosten für den geplanten Bundeswehreinsatz zur Unterstützung des Kampfes gegen den „Islamischen Staat“ (IS) auf 134 Millionen Euro. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio. Damit wird der für nächstes Jahr geplante Einsatz mit bis zu 1200 Soldaten der zweiteuerste der Bundeswehr sein.

          Für 2015 hatte das Verteidigungsministerium bislang 460 Millionen Euro für Auslandsmissionen veranschlagt, 263,2 Millionen Euro davon für den Einsatz in Afghanistan. Für 2016 hat das Ministerium einen Gesamtetat von 34,37 Milliarden Euro vorgesehen - und damit vier Prozent mehr als im Vorjahr. Ein Teil der Mehrausgaben sollen auch in Auslandsmissionen fließen. Der Afghanistaneinsatz hat den Bund bis 2015 8,8 Milliarden Euro gekostet, wie die Tagesschau unter Berufung auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums berichtete.

          Berufung auf UN-Charta

          Ziel der Bundeswehrmission sei die militärische Unterstützung Frankreichs, des Irak und der von den Vereinigten Staaten geführten Internationalen Allianz gegen den IS „auf der Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen“, heißt es dem ARD-Bericht zufolge in der Vorlage für die Kabinettsentscheidung am Dienstag.

          In der völkerrechtlichen Begründung für den Einsatz in Syrien werde auf die Resolution 2249 sowie zwei frühere Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verwiesen. Darin sei wiederholt festgestellt worden, „dass von der Terrororganisation IS eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit ausgeht.“ Da sich Frankreich nach den Angriffen von Paris auf die Beistandsklausel im EU-Vertrag berufen habe, finde der Einsatz der Bundeswehr im Rahmen eines „Systems kollektiver Sicherheit“ statt, wie es das Grundgesetz verlange.

          Am vergangenen Donnerstag hatten Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und von der Leyen nur auf die Solidarität mit Frankreich verwiesen. Die Bundesregierung will unter anderem Tornado-Aufklärungsflugzeuge und eine Fregatte für den internationalen Kampf gegen die IS-Miliz zur Verfügung stellen. Frankreich hatte nach den Anschlägen von Paris am 13. November 2015 mit 130 Toten auch um militärische Unterstützung gebeten. Zu den Attacken hatte sich der IS bekannt.

          Bischöfe befürworten Militäreinsatz

          Die Deutsche Bischofskonferenz hält auch angesichts der schwierigen Lage von Christen im Bürgerkriegsland Syrien ein militärisches Eingreifen für vertretbar. „Wir wissen: Militärische Gewalt darf niemals ein reguläres Mittel – sozusagen das Mittel der Wahl – sein, um die Verhältnisse zu wenden und auf friedliche Zustände hinzuwirken“, sagte der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick am Montag in Berlin. Mit einer terroristischen Organisation wie dem „Islamischen Staat“ sei jedoch keine Verhandlungslösung möglich.

          Das Überleben des Christentums in Syrien werde in starkem Maße davon abhängen, ob es gelinge, eine politische und gesellschaftliche Befriedung des Landes zu erreichen, schrieb Schick in einer Mitteilung. „Die deutschen Bischöfe unterstützen deshalb alle auf dieses Ziel gerichteten Bemühungen der internationalen Gemeinschaft.“ Die Zahl der Christen in Syrien gehe zwar seit Längerem zurück, mit der Auswanderung drohe sich die Lage aber „dramatisch zu beschleunigen“.

          Nach Angaben Schicks gehörten 1920 etwa 30 Prozent der Syrer einer christlichen Konfession an, zu Beginn der Aufstände gegen Präsident Assad 2011 seien es noch acht bis zehn Prozent gewesen. Seit 2012 mehrten sich Angriffe radikalislamischer Gruppen auf Christen. „Aus der vom IS beherrschten Zone sind fast alle Christen geflohen.“ Die Bischofskonferenz habe bereits 2014 nach dem Vormarsch der Dschihadisten deutlich gemacht, dass sie den Einsatz militärischer Mittel für vertretbar halte, wenn nur auf diese Weise dem „menschenverachtenden Treiben des IS ein Ende bereitet“ werden könne.

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