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Darknet : Mehr Licht!

Niemand will das Darknet verteufeln. Aber No-Go-Areas darf der Rechtsstaat im Netz so wenig akzeptieren wie im echten Leben

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          Das Bundeskriminalamt will das „Darknet“ nicht verteufeln. Der dunkle Teil des Netzes, in den man nicht ohne weiteres über die bekannten Suchmaschinen gelangt, gilt schließlich für die Kommunikation von Dissidenten als wichtig; er sei ja gerade entwickelt worden, um unterdrückten Oppositionellen etwa in China oder Syrien eine Plattform zu bieten. Nur: Niemand will die Rechte von Verfolgten beschneiden. Es geht schlicht um Gefahrenabwehr und Strafverfolgung in Zeiten, in denen zahlreiche Delikte im Internet zumindest angebahnt werden.

          Computerbetrug im engeren Sinne ist nicht das gemeingefährlichste Problem – sondern terroristische Radikalisierung sowie die Versorgung mit kriminellem Knowhow und mit Waffen. Die Zahl der Ermittlungsverfahren ist überschaubar. Das liegt auch an den begrenzten Möglichkeiten der Ermittler. Aber diese Grenzen sind von Menschen gezogen. Es muss nicht jeder technische Aufwand getrieben werden. Aber No-Go-Areas darf der Rechtsstaat im Netz so wenig akzeptieren wie im echten Leben.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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