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Syrien-Konflikt : Kerry gibt Moskau Schuld am Scheitern

  • Aktualisiert am

Soldaten des Assad-Regimes in der Nähe von Aleppo Bild: AFP

Für Amerikas Außenminister stehen die Schuldigen für das Scheitern der Friedensgespräche in Genf fest: Russland und Syriens Machthaber Assad würden eine rein militärische Lösung anstreben. Derweil rät ein Nato-General zum Einsatz der Allianz, auch mit deutscher Beteiligung.

          Amerikas Außenminister John Kerry hat der Führung in Damaskus und ihrem Verbündeten Russland vorgeworfen, den Friedensprozess für Syrien zu torpedieren. Es sei offensichtlich, dass Damaskus und Moskau eine militärische Lösung des Konflikts wollten, erklärte Kerry am Mittwoch. Er forderte „das Regime und seine Unterstützer“ auf, das Bombardement der Opposition, vor allem in Aleppo, zu beenden.

          Zuvor waren die Genfer Gespräche über eine friedliche Lösung des Konflikts für drei Wochen unterbrochen worden. Während dieser Unterbrechung dürfe es für „die Welt nur eine Richtung geben“, erklärte Kerry: „die Unterdrückung und das Leid des syrischen Volkes zu stoppen und diesen Konflikt zu beenden und nicht zu verlängern“, erklärte Kerry, der sich derzeit in London aufhält.

          Zuvor hatte bereits Kerrys Sprecher John Kirby Moskau vorgeworfen, dass sich die russischen Luftangriffe nicht gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), sondern „fast ausschließlich“ gegen die syrische Opposition richteten.

          Amerikas Außenminister John Kerry erhebt schwere Vorwürfe: Moskau und Damaskus würden eine rein militärische Lösung in Syrien anstreben.

          Der UN-Syrienbeauftragte de Mistura hatte am Mittwoch verkündet, dass die Genfer Gespräche unter Vermittlung der UNO bis zum 25. Februar „vorübergehend unterbrochen“ seien. De Mistura hatte seit Freitag in getrennten Treffen mit Vertretern der syrischen Regierung und ihrer Gegner versucht, die indirekten Verhandlungen zur Beendigung des syrischen Bürgerkriegs zum Laufen zu bringen.

          Deutscher Nato-General für Einsatz von Awacs-Flugzeugen

          Unterdessen hat sich der deutsche Nato-General Hans-Lothar Domröse unterstützend gegenüber dem amerikanischen Wunsch geäußert, das transatlantische Militärbündnis am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu beteiligen. „Aus militärischer Sicht können meine Kommandeurs-Kollegen und ich den Verteidigungsministern nur raten, einem Einsatz von Awacs-Flugzeugen unter Nato-Kommando zuzustimmen“, sagte er der Zeitung „Die Welt“ (Donnerstag). Die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Spezialmaschinen könnten von „entscheidender Bedeutung“ sein und die Kampfkraft der internationalen Anti-IS-Koalition verbessern.

          Die Nato-Zentrale in Brüssel hatte vor zwei Wochen die amerikanische Bitte bestätigt, der von ihr geführten Koalition Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Eine Entscheidung über die Anfrage könnte beim Nato-Verteidigungsministertreffen am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Brüssel fallen.

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          Ob die für einen Bündniseinsatz notwendige Einstimmigkeit der Alliierten zustande kommt, ist unklar. Vor allem Deutschland hatte sich gegen eine direkte Nato-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte.

          Fliegende Kommandozentrale

          Auf die Bundeswehr würde durch ein „Ja“ zur Anfrage voraussichtlich ein zusätzlicher Auslandseinsatz zukommen, für den ein Bundestagsmandat notwendig ist. Deutschland stellt rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die 16 Bündnis-Awacs.

          Nach Einschätzung von Domröse könnten die Nato-Flugzeuge bei Einsätzen über Syrien und dem Irak zur Luftraumüberwachung und als fliegende Kommandozentrale eingesetzt werden. „Sie würden die Koordinierung von Luftangriffen gegen den IS verbessern und die Gefahr von Unfällen oder überschneidenden Routen zwischen Kampfflugzeugen verschiedener Nationen, die sich im Luftraum über Syrien befinden, deutlich verringern“, erklärte der Deutsche, der als Vier-Sterne-General die Nato-Kommandozentrale im niederländischen Brunssum leitet.

          Der deutsche Nato-General Hans-Lothar Domröse ist für einen Einsatz von Awacs-Flugzeugen.

          Selbst die unabhängig von der amerikanisch-geführten Anti-IS-Koalition agierenden Russen müssten an einem Einsatz der Nato-Awacs Interesse haben. Er könne das Konfliktpotenzial im Luftraum erheblich senken, argumentierte Domröse.

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