Anschlagsgefahr in Deutschland : Verfassungsschutz beobachtet 90 Moscheen
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Etwa 90 Moscheen in Deutschland werden derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet Bild: dpa
Ist Deutschland nach Frankreich und Belgien das nächste Anschlagsziel von Terroristen? Der Verfassungsschutz beobachtet in Zusammenarbeit mit Muslimen Moscheen in Deutschland.
Wer zurzeit an deutschen Flughäfen unterwegs ist, wird bemerken, dass die Sicherheitskontrollen und Polizeipräsenz ungewöhnlich hoch sind: Am Samstag mussten beispielsweise die Passagiere, welche am Flughafen Frankfurt am Main nach Dublin fliegen wollten, bei der Sicherheitskontrolle vor dem Abflug einzeln durch Bodyscanner, die Hosen wurden meist noch zusätzlich von Hand abgetastet und eine Polizeikontrolle durchforstete nochmals den Flugsteig, bevor die Passagiere das Flugzeug betreten durften. Diese Maßnahmen dürften einen Grund haben.
Die Gefahr von Terroranschlägen besteht in Deutschland nach wie vor. Rund 90 Moscheegemeinden in Deutschland stehen nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz unter geheimdienstlicher Beobachtung. „Wir haben Sorge, dass es viele islamistische Moscheegemeinden in Deutschland gibt, die wir auch in den Blick nehmen müssen“, sagte der Präsident der Behörde, Hans-Georg Maaßen, am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Dabei handele es sich um meist arabischsprachige „Hinterhofmoscheen“, wo Anhänger mit Hassreden zum Dschihad aufgewiegelten und die Imame oder Emire oft selbsternannt seien.
Der Verfassungsschutz beobachte religiöse und politische Extremisten. „Was wir uns nicht anschauen, sind die Muslime in Deutschland“, betonte Maaßen. Er warnte davor, „religiöse Extremisten und Muslime in einen Topf zu werfen“ – Deutschland brauche eine „Koalition gegen Extremismus“ in Zusammenarbeit mit Muslimen. Die aktuelle Debatte über die Stellung des Islam sei derzeit „ein Thema des politischen Diskurses“ und keine Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden.
„Flüchtlingsstrom verwirft demokratische Gesellschaften“
Allerdings stelle der Flüchtlingsstrom die Sicherheitsbehörden in Europa „vor immense Herausforderungen“, sagte Maaßen. Er sei „ein Push-Faktor für die Angriffe von Rechtsextremisten“ und führe so zu „Verwerfungen in demokratischen Gesellschaften“
Maaßen fürchtet offenbar um den gesellschaftlichen Frieden im Land. Das Klima sei „insgesamt rauer geworden“, vor allem im rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Bereich, gerade auch im Zusammenhang mit der Debatte um den Islam in Deutschland, sagte Maaßen mit Blick auf die jüngsten Vorschläge zur Beobachtung von Moscheen und die Islam-Debatte auf dem AfD-Parteitag. Dabei lehnte er auch die Beobachtung der rechtspopulistischen Partei durch den Verfassungsschutz ab und betonte: „Wenn in der AfD Extremisten sind, schauen wir uns die an - genauso wie wir das bei anderen Parteien tun.“
Unverändert hohe Gefahr eines Terroranschlags
Am Montag findet in Berlin ein Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur Terrormiliz „Islamischer Staat“ statt. Vertreter von Geheimdiensten und Polizeibehörden wollen über die globale Bedrohung, die Gefährdungslage in Deutschland und die Terrorabwehr diskutieren. „Islamistischer Extremismus, Dschihadismus in Deutschland ist nicht denkbar ohne Ausland, ohne Al-Qaida und den IS“, sagte Maaßen.
Die Gefahr eines Terroranschlages in Deutschland ist nach Einschätzung des Verfassungsschutzes unverändert hoch. „Der IS ist bestrebt, auch bei uns Anschläge zu begehen, wenn er die Möglichkeit dazu hat“, sagte Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dem rbb Inforadio. Deutschland sei genauso gefährdet wie Frankreich oder Belgien. „Die Gefahrenlage sehen wir als sehr ernst an. Sie hat in den vergangenen Monaten in ganz Westeuropa zugenommen.“
