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Oberlandesgericht Frankfurt : Deutscher IS-Kämpfer zu drei Jahren Haft verurteilt

  • -Aktualisiert am

„Denken darf jeder, was er will.“: Kreshnik B. und sein Anwalt Mutlu Günal im Verhandlungssaal Bild: dpa

Zum ersten Mal ist ein Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Deutschland verurteilt worden. Wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung muss Kreshnik B. für drei Jahre und neun Monate ins Gefängnis.

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          Im ersten Prozess gegen einen Kämpfer der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) vor einem deutschen Gericht ist der 20 Jahre alte Kreshnik B. am Freitag zu drei Jahren und neun Monaten Jugendhaft verurteilt worden. Der Berufsschüler war nach Überzeugung des Oberlandesgerichts Frankfurt im Juli 2013 nach Syrien gereist, um gegen Syriens Machthaber Baschar al Assad und für einen islamischen Gottesstaat zu kämpfen.

          Nach fünf Monaten kehrte B. nach Deutschland zurück. Als Grund gab er in seinem Geständnis an, er sei von den Scharmützeln des IS mit anderen Milizen enttäuscht gewesen. Gericht und Bundesanwaltschaft äußerten mehrfach Zweifel an der Redlichkeit dieser Aussagen und hielten B. vor, sich weiter zu den Zielen des IS zu bekennen. So hatte der Angeklagte etwa die Enthauptung von Gegnern des IS gerechtfertigt. „Kommt darauf an, welche Sünde jemand begangen hat“, sagte er.

          Diese Worte zitierte der Vorsitzende Richter in seiner Urteilsbegründung, fügte aber hinzu: „Der Angeklagte war nicht für seine Verführbarkeit und seine Einstellung zu bestrafen, sondern für seine Taten.“ Der Beitrag des Angeklagten zur Schlagkraft des IS sei „relativ gering“ gewesen. B. hat nach der Überzeugung des Gerichts an drei Kämpfen des IS teilgenommen, darunter an einer Schlacht mit rund 1000 Milizionären nahe Hama. Dabei habe er stets in den hinteren Reihen gestanden.

          Weil B. ein jugendlicher Ersttäter ist, könnte bei günstiger Prognose die Hälfte seiner Haftstrafe erlassen werden. Unter Anrechnung der Untersuchungshaft könnte er schon vor Ende kommenden Jahres freikommen. Das Gericht betonte aber, B. müsse bis dahin zu der Einsicht gelangen, dass „die salafistische Auffassung falsch ist“.

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