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Kabinettsumbildung : Die kleine Welt der Unionspolitik

  • -Aktualisiert am

Bild: reuters

Die Kanzlerin schickt ihren treuen Gefährten in das Verteidigungsressort. Die CSU bietet einen Neuen auf, indem sie ihren Traditionen genüge tut. Anscheinend will die Union all das schleunigst vergessen machen, was das Phänomen Guttenberg darstellte.

          Die kleine Welt der Unionspolitik: Global denken, in der Tafelrunde Stühlerücken. Das ist sauberstes Regierungshandwerk, ein Signal für die Zukunft ist es allenfalls bei bestwilliger Deutung. Die Kanzlerin hat ihren Getreuen und ihren Gefährten auf vielen, fast allen bundesrepublikanischen Wegen in das Verteidigungsministerium geschickt. Die CSU bietet einen Neuen auf, indem sie ihren Traditionen genüge tut.

          Es sieht so aus, als wollten die beiden Parteiführungen all das schleunigst vergessen machen, was das Phänomen Guttenberg darstellte. Dabei laufen sie Gefahr, gerade dadurch die Erinnerung an blendende Jahre wach zu halten und das Sehnen des Bürgertums nach Gala-Auftritten zu enttäuschen.

          Untadelig und loyal

          Der Generalssohn Thomas de Maizière wird ein untadeliger Verteidigungsminister werden, der eine gewaltige Bundeswehrreform ordentlich weiterführen, vielleicht sogar zum Erfolg führen wird. Er hat das Zeug zum anerkannten Oberkommandierenden, zum Schutzherrn der Soldaten und deren Familien – auch in traurigsten Tagen. Er wird die Truppe in Afghanistan nicht besuchen, sondern inspizieren. Und er wird mit dem Kollegen Finanzminister aussichtsreicher verhandeln, als sein im Kabinett argwöhnisch betrachteter Vorgänger.

          Der neue Innenminister Friedrich, Volljurist mit Doktortitel, wird so loyal sein und die von seinem Vorgänger hinterlassenen Pläne für die Reform der Bundespolizei(en) nicht so augenfällig verwerfen wie die Datenschutzmaximen der – keine Nebensächlichkeit: in Bayern engagierten – liberalen Bundesjustizministerin. Ob er das Streben der CSU nach einem Bundeswehreinsatz im Innern wiederaufleben lässt, ist die spannendste Frage an seine Absichten.

          Traditioneller Regionalproporz

          Für das Regieren bedeutungslos, für die CDU von Gewicht ist, dass de Maizière ein wenig älter ist als Frau Merkel. Ein Kronprinz oder Konkurrent wächst da nicht heran. Auch für das Zukunftsgesicht der CSU ist es entscheidender, wer nun neuer Landesgruppenvorsitzender wird, als das, was Friedrich aus seinem Amt macht.

          Traditionell wird der Inhaber dieses Postens der nächste Bundesminister, fast gleichgültig in welchem Ressort. Diesmal hat es sich bestens gefügt, dass im Bundeskabinett auf den Oberfranken ein Oberfranke folgt, der als der bisherige Stellvertreter auch noch dessen Bezirksvorsitz in der Partei übernehmen kann. In der CSU herrscht wieder der Regionalproporz.

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