Treffen auf Schloss Meseberg : Eine Kanzlerwelt ohne Probleme
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Der Kanzler mit offenem Hemdkragen zusammen mit Christian Lindner und Robert Habeck. Bild: Omer Messinger
Olaf Scholz will die langen Linien sehen, nicht die kleinteiligen Probleme. Aber die gibt es in seiner Ampelkoalition. Vor allem die FDP muss sich eine Frage stellen.
In der Welt von Olaf Scholz gibt es keine wirklich großen Probleme. Diesen Eindruck muss bekommen, wer ihm nach der Sitzung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg zuhörte. Streit über die Abschaffung von Öl- und Gasheizungen? Über synthetische Kraftstoffe? Die Finanzierung der Kindergrundsicherung?
Diese Worte nimmt der betont entspannte Kanzler mit offenem Hemdkragen zumindest öffentlich nicht in den Mund. Er will auf die „grundsätzlichen Dinge“ schauen. Das ist nicht grundsätzlich falsch. Doch da macht seine Koalition, da machen die Lage der Bürger und des Landes nicht mit. Scholz, Lindner und Habeck können sich noch so sehr rhetorisch unterhaken – die Konflikte in der Ampelkoalition werden kleinteiliger und offensichtlicher.
Scholz will niemanden nass machen
Spätestens jetzt wird deutlich, dass für jeden der Koalitionäre das Kleisterwort „Fortschritt“ etwas anderes bedeutet. Scholz ist nicht als Mann des Verzichts angetreten. So mag man eine Bundestagswahl gewinnen, aber nur schwerlich eine Zeitenwende gestalten.
Scholz spricht von einer „großen Zeit des Umbruchs“, die Deutschland gerade erlebe. Aber er hat sich dagegen entschieden, in diesem Zuge neue Prioritäten zu setzen und irgendwem auf die Füße zu treten. Scholz hat am Montag dafür selbst ein passendes Bild gefunden: Er ist der Kanzler, der bei einer Schneeballschlacht einen Ball formt, aber ihn auf niemanden wirft.
Kein Wunder also, dass der Streit über den Bundeshaushalt eskaliert. So wird das vermutlich bis in den Herbst gehen. Ein allzu baldiges Machtwort – Stichwort Richtlinienkompetenz – darf man von Scholz nicht erwarten. Dieses Schwert musste er schon im Streit über den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke ziehen. Apropos: In fünf Wochen sollen die letzten AKW abgeschaltet werden. Die Ausbauziele für die Windkraft, die Scholz am Montag wiederholte, wirken aber immer illusorischer. Die FDP sollte entscheiden, in welche Schlachten zu ziehen sich lohnte.
