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Kabinett : Tiefensee soll neuer Verkehrsminister werden

  • Aktualisiert am

Schröder holt den Leipziger OB Tiefensee ins Kabinett Bild: dpa

Heute beraten SPD und Grünen über Ressortzuschnitte und Ministerposten.

          Einen Tag nach der Einigung in Sachfragen beraten SPD und Grüne am Dienstag über die Minister und die genauen Ressortzuschnitte. Am Vormittag verlautete aus Koalitionskreisen, dass der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) das Ressort Infrastruktur mit den Zuständigkeiten für Verkehr und Bau übernehmen solle. Tiefensee selbst wollte dies jedoch nicht bestätigen: „Es ist alles Spekulation“, sagte er. Eher unwahrscheinlich ist, dass die Grünen ein viertes Ministeramt erhalten. Ihre drei bisherigen Minister drängen aber auf Zusatzkompetenzen aus anderen Ressorts.

          Tiefensee hatte stets betont, sein Platz sei in Leipzig, wo er seit 1998 Oberbürgermeister ist. „Tiefensee hat sich überzeugen lassen“, hieß es hingegen am Dienstag in Koalitionskreisen. Der 47-jährige solle auch die Zuständigkeit für den Aufbau Ost übernehmen. Tiefensee, der auch der Hartz-Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes angehörte, gilt als einer der größten Nachwuchshoffnungen der SPD. Die Ost-SPD hatte nach der Bundestagswahl gefordert, die ostdeutschen Länder müssten im neuen rot-grünen Kabinett ein Schlüsselressort erhalten. Der bisherige Verkehrs- und Bauminister Kurt Bodewig (SPD) wird das Kabinett wahrscheinlich verlassen.

          Nach Informationen der ARD sollte die bisherige Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt (SPD), auch im künftigen Kabinett diesen Posten innehaben, ihre Kompetenzen sollen aber erweitert werden. Demnach soll Schmidt nach dem Willen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auch der Bereich Rente zugeschlagen werden.

          Zwei weitere Ministerposten werden auf jeden Fall neu besetzt: Familienministerin Christine Bergmann und Justiz-Ressortchefin Herta Däubler-Gemlin (beide SPD) scheiden aus. Für die Nachfolge Bergmanns ist neben anderen die SPD-Bundestagsabgeordnete Christel Riemann-Hanewinckel aus Sachsen-Anhalt im Gespräch. Neue Justizministerin könnte Innen-Staatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) werden.

          Neue Zuschnitte der Ressorts

          Beim neuen Ressortzuschnitt geht es darum, ob die Ressorts Soziales und Gesundheit zu einem Ministerium verschmolzen werden sollen. Weiter muss offiziell geklärt werden, ob die Verantwortung für erneuerbare Energien künftig bei Wirtschaftsminister Wolfgang Clement oder bei Umweltminister Jürgen Trittin liegt. Außerdem müssen SPD und Grüne entscheiden, ob Verbraucherministerin Renate Künast in Zukunft einem echten Querschnittressort vorsteht und welche Kompetenzen sie haben wird.

          Bei den Ministerposten hat Bundeskanzler Gerhard Schröder bisher offiziell verkündet, dass Clement dem Superministerium für Wirtschaft und Arbeit vorstehen wird. Weitere acht Posten gelten als gesetzt, darunter die Grünen-Minister Joschka Fischer, Künast und Trittin. Schröder und Fischer wollen am Nachmittag über die Ergebnisse der Beratungen informieren.

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