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Johannis vereidigt : Hohe Erwartungen an eine Wende in Rumänien

  • -Aktualisiert am

Der neue rumänische Präsident Klaus Johannis und seine Frau Carmen bei den Feiern zu seiner Vereidigung Bild: AFP

Auf ihm ruhen die Hoffnungen vieler Rumänen. Am Sonntag legte der deutschstämmige Politiker Klaus Johannis in Bukarest seinen Amtseid als neuer Präsident ab. Er könnte 25 Jahre nach dem Sturz des kommunistischen Regimes eine Ära der Erneuerung einleiten.

          Klaus Johannis hat am Sonntag in einer feierlichen Sitzung beider Häuser des rumänischen Parlaments seinen Amtseid als Staatspräsident abgelegt. Nach Ion Iliescu, Emil Constantinescu und Traian Basescu ist der gebürtige Hermannstädter der vierte rumänische Präsident seit der Ära Ceauşescus, die vor 25 Jahren mit dessen Sturz und Hinrichtung am 25. Dezember 1989 endete.

          In seiner Rede vor den Parlamentariern forderte Johannis durchgreifende Reformen im Bildungs- und Gesundheitswesen und in der Rentenvorsorge. Außenpolitisch bleibe die Mitgliedschaft in der Nato und in der EU sowie die Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten vorrangig.

          Hohe Erwartungen, sagte Johannis, könnten zu großen Ergebnissen führen. Er stellte dem Land eine Zukunft in Aussicht, in der die Politik die Bürger respektieren werde. Die Abwanderung von Arbeitskräften könne gestoppt werde. In ein solches Land würden auch die Migranten gerne zurückkehren, sagte Johannis.

          Der deutschstämmige Politiker hatte in den zweiten Runde der Direktwahl des Präsidenten am 16. November 54,5 Prozent der Stimmen erhalten – neun Prozent mehr als der sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta. Meinungsumfragen hatten Ponta nach der ersten Runde noch einen Vorsprung von zehn Prozent prognostiziert.

          Der Erfolg von Johannis, dem gemeinsamen Kandidaten der nationalliberalen PNL und der konservativen PDL wird auf sein betont sachliches Auftreten im Wahlkampf zurückgeführt, vor allem aber auf die systematische Behinderung der Stimmenabgabe der Rumänen im Ausland durch die Regierung Ponta, die sich gegen den Kandidaten der Sozialdemokraten auswirkte.

          Die sozialdemokratische PSD steht immer noch unter dem Schock der Niederlage Pontas. Einige führende Sozialdemokraten verließen die Partei, als Ponta versprach, die Justiz im Kampf gegen korrupte Politiker künftig nicht mehr zu behindern.

          Der Ministerpräsident nahm eine Regierungsumbildung vor, für die er das Vertrauen des Parlaments erhielt, und kündigte eine Reform der PSD an, um sie von den Schlacken ihrer kommunistischen Vergangenheit zu befreien.

          Er gab sogar den Doktortitel zurück, den er für eine Arbeit erhalten hatte, die als Plagiat erkannt wurde. Der frühere PSD-Vorsitzende Mircea Geoana, der 2009 in der Präsidentenwahl Traian Basescu unterlegen war, prophezeite der Regierung Ponta ein baldiges Ende.

          Mit der Vereidigung des neuen Präsidenten endete die zehnjährige Amtszeit Basescus, der 2004 den mittlerweile mehrfach wegen Korruption verurteilten Sozialdemokraten Adrian Nastase geschlagen hatte. Basescu leitete eine Wende ein, die sich in der politischen Kultur ebenso auswirkte wie auf wirtschaftlichem Gebiet.

          Zu seinen größten Verdiensten zählte die Verteidigung der Justiz gegen politische Einflussnahme, die unzweideutige Verurteilung des Kommunismus und die Durchsetzung eines harten Sparprogramms, das Rumänien in der Krise vor einem griechischen Debakel bewahrte, aber die Ablösung der konservativen Regierung zur Folge hatte. Basescu überstand 2007 und 2012 zwei Amtsenthebungsverfahren.

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