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Joachim Gauck : Deutschland wird seiner Verantwortung gerecht

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Bundespräsident Joachim Gauck an diesem Dienstag in Berlin bei einem Workshop zur Friedenseinsätzen: „Die Weltordnung ist fragiler geworden“ Bild: dpa

Zwischen Nichtstun und dem Einsatz militärischer Mittel gebe es vielfältige Formen, sich zu engagieren: Bundespräsident Gauck sieht in der Krisenprävention einen besonderen Beitrag Deutschlands bei Konflikten wie etwa in Syrien oder der Ukraine.

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          Deutschland übernimmt nach Auffassung von Bundespräsident Joachim Gauck inzwischen international mehr Verantwortung. In der Krise um die Ukraine engagiere sich die Bundesrepublik intensiv für eine politische Lösung, sagte Gauck am Dienstag in Berlin laut vorab verbreitetem Redemanuskript bei einer Debatte über Deutschlands zivilen Beitrag zur internationalen Konfliktlösung, zu der Fachleute ins Schloss Bellevue geladen waren.

          Mit den Waffenlieferungen an die Peschmerga, die sich im Irak gegen die Terror-Milizen des IS verteidigen, habe die Bundesregierung Neuland betreten, sagte Gauck. Deutschland handele dabei gemeinsam mit seinen Partnern und habe im vergangenen Jahr wichtige Schritte unternommen, um das System internationaler Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten und Menschen in Not beizustehen.

          „2014 - ein dramatisches Jahr“

          Der Bundespräsident nannte 2014 „ein dramatisches Jahr - geprägt von Kriegen und Krisen“. Die Weltordnung sei fragiler geworden, „auch dadurch, dass die geopolitische Konkurrenz unter den Großmächten, alten wie neuen, zunimmt“. Das beunruhige die Menschen fast überall auf der Welt, „auch mich“, sagte Gauck.

          Er hob hervor, dass es zwischen Nichtstun und dem Einsatz militärischer Mittel als ultima ratio vielfältige Formen von Engagement und Eingreifen gebe. Dazu zähle auch das zivile Krisenmanagement, in dem Deutschland besondere Expertise besitze, unterstrich der Bundespräsident. Das werde weltweit anerkannt. Es sei gut, dass zivile Experten in den Krisengebieten dabei zunehmend mit Militär und Polizei zusammenarbeiteten.

          Etwa durch die Konflikte in der Ukraine und in Syrien sei die „internationale Ordnung, von der die Bundesrepublik als überdurchschnittlich globalisiertes Land bisher stark profitiert hat, sie ist stärker bedroht, als wir es vor etwa 20 Jahren erwarten konnten“, sagte Gauck.

          „Im festen Bekenntnis zum Völkerrecht“

          Das Staatsoberhaupt ermutigte Deutschland zugleich, das Eigeninteresse in der Außenpolitik klar zu bestimmen. Als im Westen verankerter Bündnispartner stehe Deutschland auch Erwartungen gegenüber und werde an Bündnisverpflichtungen erinnert: „Gerade dann ist es angezeigt, nicht nur über das zu sprechen, was wir sollen, sondern auch über das, was wir wollen, und das, was wir können. Es liegt in unserer Hand, von unserer eigenen Verantwortung auszugehen und sie im festen Bekenntnis zu den universellen Werten und zum Völkerrecht zu definieren.“

          Der Bundespräsident hatte vor einem Jahr auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Debatte um die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik angestoßen, indem er eine stärkere Rolle Deutschlands in der EU und in der Nato gefordert hatte. Er hatte gesagt, Deutschland sollte international mehr Verantwortung übernehmen und sich als guter Partner „früher, entschiedener und substantieller“ einbringen. Dabei hatte er Militäreinsätze als letztes Mittel einbezogen und seine Haltung gegen Kritik verteidigt.

          Am Vormittag hatte der Bundespräsident das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze in Berlin besucht. Es vermittelt, betreut und trainiert im Auftrag der Bundesregierung seit 2002 zivile Experten, die dann für die UN, die EU oder die OSZE in Konfliktgebieten tätig werden.

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