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Japans Parlament aufgelöst : Abe macht den Weg für Neuwahlen frei

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Japans Ministerpräsident gelobt im Parteihauptquartier der LDPR, die Parlamentswahl zu gewinnen. Bild: Reuters

Nach der Ankündigung von Neuwahlen am Montag hat Japans Ministerpräsident Shinzo Abe nun das Parlament aufgelöst. Sein Versuch, eine vierte Amtszeit zu erreichen, könnte jedoch von einer neuen Partei durchkreuzt werden.

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          Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat am Donnerstag wie angekündigt das Parlament aufgelöst, um den Weg für Neuwahlen zu ebnen. „Ein schwieriger Kampf beginnt heute“, sagte Abe vor Journalisten. Nach der offiziellen Auflösung brachen die Abgeordneten des Unterhauses in Jubel aus. Die vorgezogenen Wahlen, die Abe am Montag überraschend angekündigt hatte, sollen am 22. Oktober stattfinden.

          „Bei dieser Wahl geht es darum, die Leben von Menschen zu schützen“, erklärte der Regierungschef am Donnerstag. „Wir müssen angesichts der Bedrohung aus Nordkorea mit der internationalen Gemeinschaft zusammenarbeiten.“

          Das aggressive Gebaren Nordkoreas hat in Japan große Sorgen ausgelöst, binnen eines Monats hatte Nordkorea zwei Raketen zu Testzwecken über Japan hinweg gefeuert. In dieser angespannten Lage war die Unterstützung für Abes Regierung gewachsen, die zuvor wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft an Popularität verloren hatte.

          Eine neue Partei verpasste Abes Liberaldemokratischer Partei (LDP) allerdings diese Woche einen Dämpfer: Tokios populäre Bürgermeisterin Yuriko Koike gründete am Mittwoch die Kibo no To (Partei der Hoffnung), die eine landesweite Ausdehnung ihrer bisher nur in Tokio aktiven Gruppierung ist. Sie hatte Abes LDP bereits bei der Regionalwahl in Tokio im Juli eine herbe Niederlage bereitet.

          Tokios Gouverneur Yuriko Koike könnte Abe wichtige Stimmen kosten.
          Tokios Gouverneur Yuriko Koike könnte Abe wichtige Stimmen kosten. : Bild: Reuters

          Die neue Partei zog Politiker verschiedener Richtungen an und könnte Japans schwache Opposition vereinen. Sogar die Führung der wichtigsten oppositionellen Gruppierung, der Demokratischen Partei, schlug ihren Mitgliedern vor, selbst keine Kandidaten aufzustellen, sondern sich Koikes neuer Partei anzuschließen.

          Seit der Ankündigung der charismatischen Koike, einer ehemaligen Fernsehmoderatorin, hatte Abes LDP ihren deutlichen Vorsprung vor der Opposition in den Umfragen verringert. Vor nur einer Woche führte die LDP die Umfragen mit mehr als 30 Punkten Vorsprung an; zwischen LDP (29 Prozent) und Koikes Partei der Hoffnung (18 Prozent) lagen diese Woche nur noch elf Prozent.

          Neben der Nordkorea-Krise will der konservativ-nationalistisch ausgerichtete Abe neue Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur in den Mittelpunkt des Wahlkampfs stellen. Anders als seine bisherigen schuldenfinanzierten Konjunkturpakete will Abe die neuen Maßnahmen durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer finanzieren. Große Summen sollen in Bildung und Kinderbetreuung fließen. Japans Konjunktur leidet unter der enormen Staatsverschuldung und der demografisch bedingten Überalterung der Bevölkerung.

          Bei einem Sieg könnte der Ministerpräsident seine vierte Amtszeit antreten. Er war von 2006 bis 2007 erstmals Ministerpräsident und kehrte 2012 auf den Posten zurück.

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