https://www.faz.net/-gpf-8j81s

Japan : Regierungskoalition gewinnt Oberhauswahl klar

  • Aktualisiert am

Der Sieg von Shinzo Abes Liberaldemokraten könnte zur Abkehr von der pazifistischen Verfassung führen. Bild: Reuters

Japans liberaldemokratische Regierung könnte Umfragen zufolge auf eine Zweidrittelmehrheit im Oberhaus zusteuern. Das würde ihr die Macht geben, eine schwerwiegende Änderung durchzusetzen.

          1 Min.

          Bei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe laut Nachwahlbefragungen einen klaren Sieg erzielt. Die Parteien rund um Abes Liberaldemokraten (LDP) steuern auf eine Zweidrittelmehrheit zu, wie am Sonntag aus einigen in japanischen Medien veröffentlichten Umfragen hervorging.

          Da das Regierungslager bereits im Abgeordnetenhaus über eine solche Machtfülle verfügt, könnte nun der Weg für eine Abkehr von der pazifistischen Verfassung frei sein. In der LDP wurden umgehend entsprechende Forderungen laut. Japan würde sich damit von seinem Grundgesetz aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg verabschieden und dem Militär mehr Gewicht geben.

          Abe hatte das Votum im Wahlkampf jedoch vor allem als Referendum über die von ihm geprägte Wirtschaftspolitik dargestellt, die die jahrelange Flaute mit niedrigen Zinsen, Konjunkturprogrammen und Reformen beenden soll. Vertreter von Abes LDP erklärten nach den ersten Trendmeldungen, die Wähler hätten für die Fortsetzung der sogenannten „Abenomics“ gestimmt. An den Märkten wurde befürchtet, dass eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Abes Lager den Fokus der Regierung von der Wirtschafts- auf die Verfassungsreform verlagert. Zur Wahl stand die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im Oberhaus.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.