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Italien sucht eine Regierung : Was Draghis Mission wäre

  • -Aktualisiert am

Mann mit Erfahrung: Mario Draghi am 3. Februar in Rom Bild: EPA

Eine Expertenregierung ist keine gute Lösung, denn sie geht nicht aus Wahlen hervor. Aber sollte in Italien Mario Draghi Ministerpräsident werden, dann weiß er wenigstens, worauf es ankommt.

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          Es ist erst ein paar Jahre her, dass Italien eine Expertenregierung hatte. Ein sogenanntes Technokratenkabinett unter dem früheren EU-Kommissar und Ökonomen Mario Monti bewahrte das Land in der Euro-Krise vor größerem Schaden. Trotzdem ist es ein Versagen der gewählten Politiker, wenn sie selbst keine handlungsfähige Regierung zustande bringen.

          Fachleute, die ungeplant das politische Ruder übernehmen, haben sich nicht in Wahlen dem Votum der Bürger gestellt. Das widerspricht dem Grundgedanken der repräsentativen Demokratie, selbst wenn das Parlament weiter die Kontrolle über die Regierung ausüben kann. Stabiler wird die Politik auf diese Weise übrigens auch nicht unbedingt: Monti trat schon nach einem Jahr zurück.

          Der Mann, der es nun in Rom richten soll, ist als früherer Notenbanker von ähnlichem Zuschnitt. Mario Draghi hat allerdings eine dankbarere Mission: Er soll dafür sorgen, dass Italien die Milliardenüberweisung in Empfang nehmen kann, die aus dem Brüsseler „Wiederaufbaufonds“ für das Land vorgesehen ist.

          Als EZB-Präsident verband er die Tiefzinspolitik, die vor allem in Deutschland einige Kritik auf sich gezogen hat, stets mit dem Hinweis, die Zentralbank könne den Regierungen im Euroraum nicht die Arbeit abnehmen. Sollte Draghi tatsächlich Ministerpräsident werden, kann er beweisen, dass er das ernst gemeint hatte. In Italien gibt es viel zu reformieren.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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