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Urteil in Italien : Berlusconi darf zurück ins Parlament

  • Aktualisiert am

Silvio Berlusconi Bild: dpa

Italiens früherer Ministerpräsident Silvio Berlusconi darf sich laut einem Urteil wieder um politische Ämter bewerben. Die Entscheidung des Mailänder Gerichts könnte für ihn jedoch zu spät kommen.

          Der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi darf einem Urteil zufolge wieder öffentliche Ämter bekleiden. Ein Mailänder Gericht erklärte in einer am Samstag bekanntgewordenen Entscheidung, das entsprechende Verbot von sechs Jahren könne wegen „guter Führung“ um ein Jahr verkürzt werden. Der heute 81-Jährige wurde 2013 wegen Steuerbetrugs verurteilt. Das führte dazu, dass Berlusconi seinen Sitz im Oberhaus des italienischen Parlamentes verlor. Außerdem durfte er für sechs Jahre nicht mehr in ein Amt gewählt werden.

          Ein Symbol der Korruption

          Die Entscheidung könnte für den Chef der Partei Forza Italia jedoch zu spät kommen. Am Mittwoch akzeptierte er, dass sein Bündnispartner Lega eine Koalition mit der populistischen 5-Sterne-Bewegung eingehen kann. Das Bündnis aus Forza Italia und Lega war bei der Wahl im März die stärkste Kraft geworden. Die „5 Sterne“ wurden die erfolgreichste Einzelpartei, lehnen aber eine Zusammenarbeit mit Berlusconi ab. Sie sehen in ihm ein Symbol der Korruption.

          „5 Sterne“ und Lega haben bis Montag Zeit, ein Regierungsbündnis zu bilden. Sollte dieses scheitern, könnte es Neuwahlen geben.

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