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Tobias Piller (tp.)

Kommentar : Italien in der Sackgasse

  • -Aktualisiert am

Einer von zwei Wahlsiegern: Luigi Di Maio bei der Stimmabgabe am Sonntag, in der Nähe von Neapel Bild: Reuters

Italien hat bei den Parlamentswahlen zwei Parteien zu Siegern gemacht. Beide haben aber keine Mehrheit. Aus dieser Sackgasse gibt es womöglich nur einen Weg heraus.

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          Nach der Parlamentswahl in Italien wird eine Regierungsbildung schwer bis unmöglich. Denn Luigi Di Maio von der „Fünf-Sterne“-Protestbewegung und Matteo Salvini von der rechten „Lega“ können sich zwar als Wahlsieger betrachten, aber keiner von beiden hat eine Mehrheit im Parlament. Die ehemaligen Zentrumsparteien, die als Mehrheitsbeschaffer dienten, wurden als Repräsentanten des alten Systems abgewählt. Nun geht es um die Frage nach Koalitionen zwischen drei unversöhnlichen Blöcken.

          Luigi Di Maio, der Spitzenkandidat der „Fünf Sterne“, hat das Koalitionsthema bisher umgangen, indem er für den Fall der fehlenden Parlamentsmehrheit eine Minderheitsregierung ankündigte und etwas naiv behauptete, niemand von den anderen Parteien könne sich ernsthaft den sachlichen Elementen seines Wahlprogramms widersetzen, weshalb er natürlich genug Stimmen für seine Gesetze haben werde. Doch in der Praxis wird das nicht funktionieren. Zwar deckt sich bei den euro-skeptischen, auf Begrenzung der Einwanderung gerichteten Programmpunkte das Programm der „Fünf Sterne“ durchaus mit dem der rechten „Lega“. Dennoch wird Lega-Chef Matteo Salvini kaum bereit sein, Juniorpartner der Fünf Sterne zu werden, während er doch gerade erst zum Führer des Mitte-Rechts-Bündnisses gewählt worden ist.

          Dort ist nur ein Prinzip klar, dass derjenige den Ton angibt, der im rechten Lager die meisten Stimmen erhält, und das war überraschenderweise Salvini. Wird also das kleinste der drei Parteilager das der Mitte-Links orientierten Demokraten, irgendwo als Juniorpartner einsteigen? Von den Rechten trennt die Demokraten jahrzehntelange Gegnerschaft. Die „Fünf Sterne“ sind diejenigen, die sich 2013 einer Koalition oder Duldung für eine Regierung Führung der Demokraten verweigert haben. Unter diesen Umständen wird die geschäftsführende Regierung unter dem demokratischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni sicher noch für einige Monate gebraucht.

          Womöglich ist dann ein neues Wahlgesetz der einzige gemeinsame Nenner zwischen den beiden Wahlsiegern vom Sonntag. Denn die Schöpfer des aktuell geltenden Wahlgesetzes von 2017, die Demokraten unter Matteo Renzi und die Forza Italia von Silvio Berlusconi, wurden dieses Mal abgewählt.

          Tobias Piller
          Redakteur in der Wirtschaft.

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