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Italien : Bersani plant Rücktritt als Parteichef

  • Aktualisiert am

Pier Luigi Bersani Bild: REUTERS

Pier Luigi Bersani, der Chef des italienischen Mitte-Links-Bündnisses, ist der Verzweiflung nahe. Bei der Präsidentenwahl ist mit Romano Prodi bereits sein zweiter Kandidat durchgefallen. Jetzt hat Bersani seinen Rücktritt angekündigt.

          Der Chef des Mitte-links-Bündnisses in  Italien, Pier Luigi Bersani, hat seinen Rücktritt nach der Wahl des  neuen Staatspräsidenten angekündigt. Das meldete die italienische  Nachrichtenagentur Ansa am Freitagabend. Zuvor waren vier Anläufe zur Wahl des  neuen Staatsoberhaupts gescheitert, und Bersani hatte sich als Chef des größten politischen Lagers nicht mit seinen Vorstellungen durchsetzen können.

          Bersani kündigte an, dass sich seine Partei beim fünften Wahlgang am Samstagvormittag der Stimme enthalten und eine Versammlung einberufen werde. Er hoffe, dass es dann mit den anderen politischen Kräften einen neuen Personalvorschlag geben werde. Dass Prodi sich nicht durchgesetzt habe, könne er „nicht  akzeptieren“, sagte Bersani laut Ansa.

          Das Mitte-links-Bündnis um Bersanis Demokratische Partei (DP) war  Ende Februar als stärkste politische Kraft aus der Parlamentswahl  hervorgegangen, konnte aber bislang keine Regierungsmehrheit  zusammenbekommen. Am Freitag versuchte Bersani, den früheren  Regierungschef Romano Prodi als Nachfolger des ausscheidenden  Präsidenten Giorgio Napolitano durchzubringen. Prodi benötigte 504  Stimmen in der 1007-köpfigen Wahlversammlung. Ihr gehören die  Mitglieder des Abgeordnetenhauses und des Senats sowie die Vertreter der Regionen an.

          Prodi fehlten 101 Stimmen aus dem eigenen Lager

          Prodi landete zwar mit 395 Stimmen vorn, doch fehlten ihm 101  Stimmen aus dem eigenen Lager. Bersani war auch innerparteilich  zunehmend umstritten, weil es ihm nicht gelang, einen überzeugenden  Nachfolger für Napolitano zu präsentieren. Schon am Donnerstag war  es der Demokratischen Partei nicht gelungen, ihren zunächst  vorgeschlagenen Kandidaten, den früheren Senatspräsidenten und  ehemaligen Führer der christlichen Gewerkschaft CISL, Franco Marini  durchzubringen.

          Dabei hatte sich das Mitte-links-Bündnis mit der Rechtsallianz um  den ehemaligen Regierungschef Silvio Berlusconi auf Marini  geeinigt. Die Einigung mit Berlusconi wiederum hatte innerhalb des  Mitte-links-Bündnisses, insbesondere innerhalb der Partei Linke  Umwelt Freiheit (SEL) für böses Blut gesorgt.

          Das Berlusconi-Lager wiederum hatte sich am Freitag heftig gegen  Prodi gewehrt und zur Enthaltung aufgerufen. An zweiter Stelle  landete der Kandidat der Protestbewegung Fünf Sterne von Beppe  Grillo, der Verfassungsrechtler Stefano Rodotà. Der Hochschullehrer  erhielt 213 Stimmen und damit 50, die nicht aus der eigenen  Bewegung stammten. Wenn Prodi zurückziehe, „wird eine Kandidatur  von Rodotà aktuell“, sagte der einflussreiche SEL-Politiker Nichi  Vendola.

          Italien befindet sich seit den Wahlen Ende Februar in der  politischen Krise. Bei der Parlamentswahl hatte das  Mitte-links-Bündnis von Bersani zwar die Mehrheit im  Abgeordnetenhaus, nicht aber im Senat erzielt. Seither ist das Land  blockiert, eine Regierungsbildung ist nach wie vor nicht in Sicht.  Napolitano scheidet am 15. Mai aus dem Amt. Er hat so kurz vor Ende  seiner Amtszeit nicht das Recht, eine Neuwahl zu veranlassen. Das  wird Napolitanos Nachfolger obliegen.

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