https://www.faz.net/-gpf-752av

Israel : Außenminister Lieberman kündigt Rücktritt an

  • Aktualisiert am

Will zurücktreten: Israels Außenminister Lieberman Bild: dapd

Wenige Wochen vor der Parlamentswahl in Israel hat Außenminister Lieberman seinen Rücktritt angekündigt. Am Donnerstag war er wegen Amtsmissbrauchs und Betrugs angeklagt worden.

          Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat am Freitag seinen Rücktritt angekündigt. Obwohl er keine Straftat begangen habe, werde er auf die Ämter des Außenministers und des stellvertretenden Regierungschefs verzichten, sagte der konservative Politiker am Freitag. Er hoffe, dass die Vorwürfe schnell ausgeräumt würden.

          Lieberman war am Donnerstag wegen Amtsmissbrauchs in betrügerischer Absicht angeklagt worden. Ein Ermittlungsverfahren wegen wesentlich schwerwiegenderer Korruptionsvorwürfe stellte Generalstaatsanwalt Jehuda Weinstein hingegen ein.

          Lieberman wird vorgeworfen, als Außenminister einen israelischen Diplomaten gefördert zu haben, der ihm im Jahr 2008 vertrauliche Informationen über Korruptionsermittlungen gegen ihn hatte zukommen lassen. Der frühere Botschafter in Weißrussland Zeev Ben-Arie hatte Lieberman, der damals nur einfacher Abgeordneter war, über eine Anfrage der israelischen Behörden in Minsk informiert. Nachdem Lieberman Außenminister geworden war, erhielt Ben-Arie den von ihm gewünschten Botschafterposten in Lettland. Wegen der Weitergabe vertraulicher Informationen wurde Ben-Arie im Oktober zu vier Monaten gemeinnütziger Arbeit verurteilt.

          In der schriftlichen Ankündigung seines Rücktritts hieß es nach
          Angaben der Zeitung „Jerusalem Post“, Liebermans Rechtsanwälte hätten zu dem Rücktritt geraten. Dann könne der Politiker die Vorwürfe
          schnell vor Gericht bekämpfen und nach einem Freispruch in der
          kommenden Regierung wieder ein Amt übernehmen. Am 22. Januar wird in Israel ein neues Parlament gewählt. Liebermans Partei Israel Beitenu kandidiert auf einer gemeinsamen Liste mit der Likud-Partei von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu.


          Weitere Themen

          So kämpft von der Leyen um Stimmen

          Vor Wahl in Brüssel : So kämpft von der Leyen um Stimmen

          Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl?

          Topmeldungen

          Wollen beide die Nachfolge von Theresa May als britischer Premierminister antreten: der amtierende Außenminister Jeremy Hunt (rechts) und sein Vorgänger Boris Johnson

          Warnung an Trump : Johnson würde Krieg gegen Iran nicht unterstützen

          Militärische Aktionen gegen Teheran seien keine „sinnvolle Option”, sagt der Favorit auf die Nachfolge von Theresa May. Obwohl er damit Trumps Politik untergräbt, glaubt Boris Johnson an einen schnellen Handelsdeal mit Amerika nach dem Brexit.

          Vor Wahl in Brüssel : So kämpft von der Leyen um Stimmen

          Zu vage und nicht ehrgeizig genug: Für ihren Auftritt vor dem EU-Parlament musste von der Leyen von vielen Seiten Kritik einstecken. Die CDU-Politikerin reagiert mit detaillierten Strategien – vor allem im Klimaschutz. Hilft ihr das so kurz vor der Wahl?

          Geplante Digitalwährung : Wie Facebook für Libra werben will

          Facebook plant mit Libra eine Digitalwährung, die das Bezahlen revolutionieren soll. Die Kritik daran ist groß – besonders in Washington. Nun will der Konzern seinen Skeptikern entgegenkommen. Und zugleich eine Warnung aussprechen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.