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Israel : Aus dem Schatten Scharons

Olmert - Israel steht hinter ihm Bild: REUTERS

Nicht nur die israelische Koalition zeigt sich in der Libanon-Krise einig, auch im Volk gibt es wenig Widerstand gegen die Militäraktion: Premier Olmert und Verteidigungsminister Peretz profitieren mit hoher Zustimmung. Beide setzen auch auf die „diplomatische Front“.

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          „Peretz, Peretz, wie viele Kinder hast du heute ermordet?“ riefen Demonstranten, als sie am Wochenende durch Tel Aviv zogen, um gegen den Krieg im Libanon zu protestieren. Bei Verteidigungsminister Amir Peretz haben diese Slogans Erinnerungen an Zeiten geweckt, als er selbst an der Spitze solcher Protestzüge gestanden hatte.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Als „Mörder“ beschimpften Demonstranten an der selben Stelle schon Anfang der achtziger Jahren Ariel Scharon, als dieser Verteidigungsminister war und Peretz Gewerkschaftsführer. Peretz gehörte zu den Organisatoren der Friedensdemonstrationen, auf denen Scharon vorgehalten wurde, er lasse zu, daß bei der von ihm verantworteten Libanon-Offensive 1982 unschuldige Zivilisten ums Leben kämen.

          Demonstrationen gemeinsamen Slogan

          Aus Peretz' Umgebung wird berichtet, daß den Verteidigungsminister die Vorwürfe nicht kaltlassen; ihn beruhige aber, daß sie nur wenige Israelis unterstützen. Statt 800 am ersten Samstag nach Kriegsbeginn im Libanon waren es am vergangenen zwar schon mehr als 2500 Israelis, die sich auf dem Rabin-Platz in Tel Aviv zu den Protesten einfanden. Im Vergleich zu früheren Friedensdemonstrationen ist ihre Zahl aber niedrig.

          Olmert und Peretz: Seit der Militäraktion steigt Popularität

          Neu war jedoch, daß nicht nur die üblichen Teilnehmer wie die Friedensgruppen Gush Shalom, Taayush oder die „Frauen-Koalition gegen den Krieg“ kamen. Aus Galiläa reisten auch Vertreter arabischer Organisationen und Parteien an. Bisher taten sich die jüdische Linke und die israelischen Araber mit einer Zusammenarbeit schwer - was auch jetzt daran zu sehen war, daß man sich auf keinen gemeinsamen Slogan einigen konnte und nur das Ende des Krieges verlangte.

          Beliebter seit Beginn der Militäraktion

          Fürchten muß aber Amir Peretz, der auch Vorsitzender der Arbeiterpartei ist, diese schrille Kritik nicht. Obwohl er erst wenige Monate an der Seite von Ministerpräsident Olmert im Amt ist, hat beider Beliebtheit seit Beginn der Militäraktion so dramatisch zugenommen, wie es sich Politiker zu anderen Zeiten nur erträumen können. Eine Umfrage der Zeitung „Jediot Ahronot“ ergab, daß 72 Prozent der Befragten mit Peretz zufrieden sind; sechs Wochen davor waren es weniger als halb so viele.

          Auch Ehud Olmert erhält ähnliche Zustimmungswerte, und hinter der Entscheidung der beiden, die Hizbullah im Libanon anzugreifen, stehen seit Tagen mehr als 80 Prozent. „Ich bin mit mir im reinen“, sagte Peretz vor kurzem der Zeitung „Haaretz“. Der Hizbullah wie der Hamas habe Israel alle Möglichkeiten gegeben, bis sich die Regierung schließlich für die militärische Option entschieden habe.

          Ohne nennenswerte militärische Laufbahn

          Für Olmert wiederum bieten die beiden Offensiven die Gelegenheit, sich aus dem Schatten seines Mentors Ariel Scharon zu lösen. Olmert haftet der Ruf an, seine politische Karriere dem Zufall zu verdanken; er sei immer nur zur richtigen Zeit am richtigen Ort gewesen, um bis ins Amt des Ministerpräsidenten aufzusteigen.

          Wie der Gewerkschaftler Peretz kann auch Olmert, der zuvor Bürgermeister von Jerusalem war, nicht auf eine nennenswerte militärische Laufbahn zurückblicken, wie sie etwa Scharon oder Yitzhak Rabin vorweisen konnten. Das militärische Durchgreifen in Gaza wie im Libanon kann ihnen nach Einschätzung von Kommentatoren helfen, die letzten Zweifler von ihrer Eignung zu überzeugen.

          Zustimmung von Rechten und Linken

          Ihre üblichen Kritiker halten sich jedenfalls hörbar zurück, seit der Krieg begonnen hat - auf der Linken wie auf der Rechten. Jossi Beilin, der einst im Friedensprozeß mit den Palästinensern eine wichtige Rolle spielte, verteidigt die seit bald zwei Wochen andauernden Luftangriffe im Libanon und bedauert erst danach die Opfer in der Zivilbevölkerung. Auf der Rechten kritisiert auch der Vorsitzende der Yisrael-Beitenu-Partei Liebermann, der sich sonst mit seiner Meinung nicht zurückhält, mit keinem Wort die Regierungskoalition.

          Allenfalls aus Armee und Sicherheitsapparat kamen vorsichtig mahnende Worte. Matan Vilnai, Danni Yatom und Ami Ayalon hatten vor den Gefahren einer Bodenoffensive im Nachbarland gewarnt, für die sich die Regierung dann, wenn auch im begrenzten Rahmen, entschied.

          „Diplomatische Front“

          Die Welle der öffentlichen Zustimmung zu ihrem militärischen Vorgehen scheint Olmert, Peretz und Außenministerin Livni jedoch nicht zu verleiten, nur auf diese Karte zu setzen und die Zeit danach zu vergessen. So lobt ein Kommentator der Zeitung „Jediot Ahronot“ am Montag, daß die drei Politiker sich auch an der rechtzeitig eröffneten „diplomatischen Front“ bewährten. „Die disharmonische harte Rhetorik der ersten Woche der Kämpfe verschwand und machte verantwortungsbewußten Vorschlägen Platz, die die internationale Gemeinschaft positiv aufnahm.“

          Ob die breite Zustimmung, die die Regierung Olmert derzeit erfährt, auch ein erfolgreiches Ende der Kämpfe überdauert, muß sich freilich erst zeigen. Denn ausgerechnet die Eskalation im Gazastreifen und im Libanon droht die Verwirklichung des wichtigsten Wahlversprechens von Olmerts Kadima-Partei zu gefährden: Sie war Anfang des Jahres mit der Ankündigung angetreten, daß sich Israel nach dem Gaza-Abzug bald auch aus großen Teilen des Westjordanlandes zurückziehen wird.

          Aber die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen und dem Libanon sowie die Entführungen israelischer Soldaten durch Hamas und Hizbullah lassen immer mehr Israelis daran zweifeln, ob einseitige israelische Abzüge aus besetzten Gebieten der richtige Weg zu mehr Sicherheit und Frieden sind. Mehr als 50 Prozent sind laut Umfragen mittlerweile dagegen, unter ihnen auch mehrere Regierungsmitglieder.

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