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Islamismus : Die salafistische Gefahr

Pierre Vogel, einer der bekanntesten salafistischen Prediger in Deutschland, im Sommer des vergangenen Jahres bei einer Kundgebung in Hamburg, Bild: dpa

In Deutschland gibt es kein Viertel wie das belgische Molenbeek. Dennoch gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass die Gefahr durch gewaltbereite Islamisten dramatisch zugenommen hat.

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          Eine Botschaft war in Berlin unüberhörbar: Ein Molenbeek wie in der belgischen Hauptstadt Brüssel gibt es in Deutschland nicht. Einen Stadtteil also, in dem viele der in Frankreich oder Belgien aktiv gewordenen islamistischen Terroristen gelebt oder zu dem sie vor ihren Taten enge Verbindung hatten. Als dem Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag eine entsprechende Frage gestellt wurde, wollte er sich nicht einmal auf regionale Schwerpunkte oder eine „Prioritätenliste“ festlegen hinsichtlich der Brennpunkte islamistischer Aktivität in Deutschland. Man dürfe den Fokus nicht verengen, heißt es in Berlin. Die Sorge steckt dahinter, dass sonst später, wenn doch einmal etwas passiert sein sollte, der Vorwurf auftauchte, man habe sich auf die falsche Region oder das falsche Stadtviertel konzentriert.

          Reinhard Bingener
          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.
          Reiner Burger
          Politischer Korrespondent in Nordrhein-Westfalen.
          Eckart Lohse
          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Zwar gibt es auch in Deutschland Orte, die in der öffentlichen Diskussion häufig als „Problemviertel“ bezeichnet werden, weil dort Parallelgesellschaften einen Nährboden für Gewalt und Kriminalität schafften. Berlin-Neukölln wird gerne genannt oder Duisburg-Marxloh. Doch das sind nicht die Brennpunkte, die Polizei und Verfassungsschützer im Auge haben, wenn sie von den wichtigsten Gefahrenherden des Islamismus in Deutschland sprechen. Die Karte mit den islamistischen Problemvierteln ist groß und reicht von Berlin über Niedersachsen und Bremen bis tief in den Westen ins einstige Bonner Diplomatenviertel Bad-Godesberg. Der Föderalismus scheint auch für die Islamisten zu gelten.

          Mögliche Zunahme der Zahl gewaltbereiter Salafisten

          Auf die Frage, ob es in Nordrhein-Westfalen eine Hochburg gewaltbereiter salafistischer Terroristen wie im belgischen Molenbeek gibt, antwortet auch Burkhard Freier am Montag mit einem klaren „Nein“. Gleichwohl beobachtet der Leiter des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes die allein in Nordrhein-Westfalen 3000 Personen umfassende salafistische Szene mit wachsender Besorgnis. Kurz nach den „Charlie-Hebdo“-Anschlägen Anfang des Jahres in Paris warnte seine Behörde, dass sich die Gefährdungslage „im Bereich des islamistisch motivierten Extremismus in Nordrhein-Westfalen“ in den vergangenen Monaten „dramatisch zugespitzt“ habe. Mit einer weiteren Zunahme der Zahl gewaltbereiter Salafisten sei zu rechnen. Tatsächlich erhöht Freier die Angabe vom Jahresbeginn um weitere 200 auf nun 500 Personen – allein in Nordrhein-Westfalen. Nirgendwo sonst sind in Deutschland extremistische Salafisten so aktiv wie in Nordrhein-Westfalen und dort vor allem im Rhein-Ruhr-Raum (Aachen, Bonn, Mönchengladbach, Wuppertal/Solingen, Bochum).

          Rund 40 aktive, manchmal auch überregional verbundene „Netzwerke“ gibt es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes. Immer wieder treten salafistische „Führungspersönlichkeiten“ auf, denen es – bisher jeweils nur vorübergehend – gelingt, sich in wechselnden Städten zu verankern. Das bisher wichtigste Beispiel ist die Organisation „Millatu Ibrahim“ der besonders radikalen Salafisten Mohamed Mahmoud und Denis Cuspert in Solingen. „Millatu Ibrahim“ war der wichtigste Sammlungsort extremistischer Salafisten in Deutschland. Der Verein wurde schon 2012 verboten, und Mahmoud und Cuspert verließen Deutschland. Cuspert kam später bei einem amerikanischen Luftangriff unweit von Raqqa ums Leben. Doch die Strukturen des Vereins wirken bis heute fort und dienen als personelle, propagandistische und logistische Brücke der salafistischen Szene in Deutschland zu den „Brüdern“ in den Kriegsregionen. Gerade Mahmoud hat auch Deutschland immer wieder mit Attentaten gedroht.

          Acht Verbände : Muslime in Deutschland rufen zu Zusammenhalt auf

          Wie die Netzwerke von „Millatu Ibrahim“ bis heute wirken, zeigt sich auch am Beispiel Dinslaken. Von dortigen Stadtteil Lohberg aus zogen mehrere junge Männer in den „Heiligen Krieg“ nach Syrien. Einige sollen ums Leben gekommen sein, darunter auch der Konvertit und Hauptprotagonist der „Lohberger Brigade“, Philip B., der einen Selbstmordanschlag verübt haben soll. Andere sind mittlerweile zurückgekehrt. Gleichwohl bewerten die nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden die Dinslakener Rückkehrer nicht als akute Gefahr. Sie seien „desillusioniert“ vom „Heiligen Krieg“, heißt es.

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