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Irans Institutionen : Wer in Iran das Sagen hat

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Wieviel Macht hat er wirklich? Mahmud Ahmadineschad Bild: dpa

Vom Obersten Geistlichen Führer bis zur Theologenschule von Ghom - Irans institutionelles Geflecht ist kaum zu durchschauen. Wolfgang Günter Lerch verschafft einen Überblick.

          Vom Obersten Geistlichen Führer bis zur Theologenschule von Ghom - Irans institutionelles Geflecht ist für Außenstehende nur schwer zu durchschauen. Ein Überblick.

          Oberster geistlicher Führer

          Die höchste Autorität im System der Islamischen Republik Iran ist der Oberste Geistliche Führer oder Revolutionsführer (rahbar-e enghelab). Gegenwärtig ist dies Ajatollah Ali Chamenei, der demnächst siebzig Jahre alt wird. Sein Amt repräsentiert das wichtigste Prinzip des von Ajatollah Chomeini geschaffenen „Gottesstaates“: die Herrschaft des obersten Religionsgelehrten (welajat-e faghih). Dies von Chomeini im irakischen Exil ausgearbeitete Prinzip ist, wie das gesamte Staatsmodell einer „islamischen Republik“, einmalig in der Geschichte des seit mehr als fünfhundert Jahren schiitischen Iran. Der Oberste Geistliche Führer bestimmt die „Richtlinien der Politik“ und ist Oberbefehlshaber sowohl der Armee, als auch der Revolutionsgardisten (Pasdaran).

          Staatspräsident

          Das Staatsoberhaupt Irans wird vom Volk für eine Periode von vier Jahren gewählt. Seine Macht ist dadurch gestärkt worden, dass man im Jahre 1989, nach dem Tod Ajatollah Chomeinis, das Amt des Ministerpräsidenten (nachost-e wazir - Premierminister) abschaffte und dessen Kompetenzen dem Staatspräsidenten zuschlug. Als Kandidat kann nur antreten, wen der Expertenrat für würdig befindet. Diese Mal standen vier Kandidaten von ursprünglich mehr als vierhundert Bewerbern zur Wahl. Die vom Präsidenten vorgeschlagenen Minister müssen vom Parlament bestätigt werden.

          Expertenrat

          Diese Organisation umfaßt 86 Mitglieder aus dem schiitischen „Klerus“ und wird alle acht Jahre vom Volk gewählt. Zur Wahl stehen freilich nur Kandidaten, die zuvor der fast noch einflussreichere Wächterrat zur Wahl gewissermaßen „freigegeben“ hat. Der Expertenrat wählt den Obersten Geistlichen Führer oder Revolutionsführer, und zwar auf Lebenszeit. Gegenwärtiger Vorsitzender des Expertenrats ist Hodschatoleslam Ali Akbar Haschemi-Rafsandschani, der frühere Staatspräsident Irans, der vielen als pragmatisch eingestellter Politiker gilt. Rafsandschani gehört zudem einer der reichsten Händler-Familien des Landes an und ist, wie andere Mullahs auch, eng mit den einflussreichen Bazaris verbunden.

          Wächterrat

          Der Wächterrat besteht aus sechs weltlichen Juristen und aus sechs Sakraljuristen (fuqaha), Kennern des islamischen Rechts, besonders der Dschaafari-Rechtsschule, die für die Zwölferschiiten verbindlich ist. Sie gilt als fünfte orthodoxe Rechtsschule des Islam. Seine Mitglieder werden vom Obersten Geistlichen Führer ernannt. Der Wächterrat überprüft die vom Parlament beschlossenen Gesetze oder eingebrachten Gesetzesvorlagen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung, in praxi: mit dem islamischen Recht. Da der Wächterrat auch die zur Parlamentswahl zugelassenen Kandidaten „siebt“, ist er eine der mächtigsten Institutionen der Islamischen Republik.

          Parlament

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