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Vorschlag aus Washington : Iran stellt Bedingungen für Treffen mit Trump

  • Aktualisiert am

Bald mit Trump an einem Tisch?: Hassan Ruhani Bild: dpa

Vor einem möglichen Treffen der Präsidenten Irans und Amerikas stellt Iran Bedingungen an Washington. Der iranische Präsident Rohani sieht auch Europa in der Verantwortung, die Beziehungen aufrechtzuerhalten.

          Der iranische Präsident Hassan Rohani hat den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen als illegal bezeichnet. Wenn es darum gehe, die Beziehungen zum Iran aufrechtzuerhalten, so liege der Ball derzeit im Spielfeld Europas, erklärte er am Dienstag auf seiner Homepage. „Die Islamische Republik hat nie Spannungen in der Region angestrebt und will auch keinen Ärger auf den weltweiten Wasserstraßen, aber sie wird ihr Recht zum Ölexport nicht einfach aufgeben“, schrieb er. Zum Angebot vom amerikanischen Präsident Donald Trump für ein Treffen äußerte er sich in der Erklärung nicht.

          Zuvor hatte der Berater des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, Hamid Abutalebi, am Dienstag mitgeteilt, dass der amerikanische Präsident Donald Trump aus Sicht der Islamischen Republik vor einem etwaigen Treffen mit der iranischen Staatsführung erst einmal seinen Ausstieg aus dem Atomabkommen revidieren und die neuen Sanktionen gegen Teheran außer Kraft setzen müsse. „Zurück zum Atomdeal, Ende der Feindseligkeiten und Respekt fürs iranische Volk (...) und dann könnte man den Weg ebnen, um aus dem jetzigen Dilemma herauszukommen“, schrieb Abutalebi auf seiner Twitter-Seite.

          Trump und die iranische Führung hatten sich in den vergangenen Tagen gegenseitig mit Drohungen überzogen. Am Montag erklärte sich der Präsident dann ohne Vorbedingungen zu einem Treffen mit Rohani bereit. „Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten“, sagte Trump im Weißen Haus. „Ich weiß nicht, ob sie schon bereit dazu sind.“ Er fügte hinzu: „Keine Vorbedingungen.“ Trump sagte, er sei „jederzeit“ zu einem Gespräch bereit, wann immer die iranische Führung ein solches Treffen wolle.

          Trump sagte, wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit Iran vereinbart werden könnte, dann wäre das „gut für sie, gut für uns, gut für die Welt“. Das Abkommen, das die Vereinigten Staaten im Mai einseitig aufgekündigt hatten, sei dagegen „eine Verschwendung von Papier“ gewesen. Durch den Ausstieg Amerikas drohen Teheran nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese waren durch das Abkommen ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.

          Das 2015 erzielte Atomabkommen soll Iran am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat dem Land wiederholt bescheinigt, die Auflagen zu erfüllen.

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