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Iran : Schmerzhafte Sanktionen

Für die EU sind die beschlossenen Sanktionen gegen Iran ein überfälliger Beleg ihrer außen- und sicherheitspolitischen Ernsthaftigkeit. Die Türkei will sich daran nicht beteiligen. So viel zu türkisch-europäischen Gemeinsamkeiten.

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          Die Sanktionswaffe, welche die EU-Staaten am Montag gezogen haben, verrät den Ernst der Lage. Nicht aus Übermut, Böswilligkeit oder Selbstschädigungstrieb haben sie schmerzhafte Wirtschaftssanktionen gegen Iran verhängt, sondern weil sie erkannt haben, dass nicht mehr viel Zeit bleibt, um den Atomkonflikt mit Teheran auf vernünftige Weise beizulegen.

          Die Machthaber dort werden jetzt mit viel höheren Kosten für ihren militärischen Ehrgeiz konfrontiert werden als bisher. Denn wenn die Sanktionen befolgt werden, treffen sie den Kern der iranischen Wirtschaft, den Öl- und Gassektor. Für die EU ist dieser Beschluss ein überfälliger Beleg ihrer außen- und sicherheitspolitischen Ernsthaftigkeit. Es war nicht leicht, auf einem Feld Geschlossenheit mit Entschiedenheit zu verbinden, auf dem beachtliche kommerzielle Interessen zu berücksichtigen sind.

          Übrigens: Die Türkei, die sich neuerdings als Amme der Iraner aufführt, hat schon wissen lassen, dass sie die Sanktionen der Europäer unterlaufen werde. So viel zu türkisch-europäischen Gemeinsamkeiten in der Außenpolitik.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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