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Iran : Russland schließt Sanktionen nicht mehr aus

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Medwedjew hatte neue Sanktionen gegen Iran bislang abgelehnt Bild: dpa

Vor dem Treffen der Sechsergruppe mit Iran am 1. Oktober kommt neue Bewegung in den Atomstreit. Zum ersten Mal schließt Russland neue Sanktionen nicht mehr aus. Die UN-Vetomächte und Deutschland wollen von Iran „ernsthafte Antworten“.

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          Russland hat signalisiert, dass es im Atomstreit mit Iran neue Sanktionen nicht mehr ausschließt. Präsident Dmitri Medwedjew sagte am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Treffen mit seinem amerikanischen Kollegen Barack Obama am Rande der UN-Vollversammlung in New York, Sanktionen führten zwar selten zu produktiven Ergebnissen. „Aber in manchen Fällen sind Sanktionen unvermeidbar“. Es sei die Aufgabe beider Weltmächte, ein System von Anreizen für Iran zu schaffen, das dem Land eine friedliche Nutzung der Atomenergie ermögliche, es aber zugleich am Besitz von Atomwaffen hindere, sagte Medwedjew.

          Obama betonte, Iran habe gegen zu viele seiner internationalen Verpflichtungen verstoßen. Amerika und Russland stimmten darin überein, dass das Problem auf diplomatische Weise gelöst werden müsse. „Aber ich denke, dass wir beide auch darin übereinstimmen, dass Sanktionen, ernste zusätzliche Sanktionen, eine Möglichkeit bleiben.“ Medwedjew sagte laut der russischen Nachrichtenagentur Itar- Tass, Iran müsse zeigen, dass er keine Nuklearwaffen entwickle, andernfalls werde es Sanktionen geben. Der Westen verdächtigt Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie heimlich den Bau der Atombombe abzustreben. Die Führung in Teheran hat das stets zurückgewiesen.

          „Ernsthafte Antworten“

          Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat (Vereinigtet Staaten, Großbritannien, Russland, Frankreich, China, Russland) und Deutschland forderten Iran unterdessen auf, bei dem geplanten Treffen am 1. Oktober in Genf „ernsthafte Antworten“ auf ihre Fragen zu seinem Atomprogramm zu liefern. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, dass das Ergebnis der kommenden Woche künftige Maßnahmen beeinflussen werde.

          Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton erläuterte nach dem Vorgespräch in New York: „Jetzt hängt alles vom Iran ab.“ Es sei an der Zeit, dass sich Iran mit der internationalen Gemeinschaft zusammensetze, sein Nuklearprogramm offen darlege. Welche Schritte nach der Zusammenkunft in Genf infrage kommen, sagte Clinton jedoch nicht.

          Der stellvertretende iranische Atom-Chefunterhändler Ali Baqeri hatte kürzlich in Teheran erklärt, es gebe keinen Anlass für Gespräche zu diesem Thema, alle „technischen und rechtlichen Fragen“ seien geklärt. Iran wolle bei den Verhandlungen am 1. Oktober nur über die Lösung globaler Themen reden.

          Der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad ging bei seiner Rede vor der UN-Vollversammlung in New York am Mittwoch nicht direkt auf den Atomstreit ein. Russland hat bislang neue Sanktionen gegen den Iran abgelehnt. Obama hatte vergangenen Woche in Abkehr der Politik seines Vorgängers George W. Bush dem geplanten Raketenabwehrschild in Mitteleuropa eine Absage erteilt. Seit Jahren hatte der Kreml den Vereinigten Staaten vorgeworfen, mit der geplanten Raketenabwehr auch die Sicherheit Russlands zu bedrohen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte erklärt, mit der Entscheidung Obamas könnten nun die Schwierigkeiten mit Russland überwunden werden, wenn es um eine einheitliche Strategie im gemeinsamen Kampf gegen die Bedrohung aus Iran gehe.

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