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Iran-Konflikt : Eine Woche der verpassten Gelegenheiten?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft in New York den Präsidenten Irans, Hassan Rohani Bild: AFP

Die Europäer werben in New York weiter für direkte Gespräche zwischen Washington und Teheran. Vorerst gehen weder Trump noch Rohani darauf ein.

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          Heiko Maas hat lange Tage auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor sich. Doch die wichtigsten Gespräche, die sich mit der Kriegsgefahr am Persischen Golf befassen, führt der deutsche Außenminister gleich nach seiner Ankunft in New York. Maas trifft den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Zarif und den maßgeblichen saudischen Sicherheitspolitiker Adel al Dschubair zu getrennten Gesprächen; und am Mittwochmorgen kommen die Außenminister jener Staaten zusammen, die das Atomabkommen mit Iran einst aushandelten: Es sind die europäischen Repräsentanten aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien und die Außenminister Chinas und Russlands – die Vereinigten Staaten fehlen, da Präsident Donald Trump das Abkommen ja vor mehr als einem Jahr aufgekündigt hat.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Die Zuspitzung der Krise am Golf beschäftigt die Staatschefs und Diplomaten in New York als wichtigstes Thema. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat Trump und den iranischen Präsidenten Hassan Rohani zu einer persönlichen Begegnung zu bewegen versucht; Maas sagt, es müssten in New York in den nächsten Tagen auf jeden Fall die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass ein Gespräch Trumps mit Rohani stattfinden und Verhandlungen zum Abbau der Spannungen in der Region beginnen könnten.

          Die üblichen Vorwürfe an Amerika

          Der iranische Präsident aber wiederholte bei seinem Auftritt vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch zunächst die üblichen Vorwürfe an Amerika, welches „die Waffen des Hungers“ gegen Iran richte. Dann aber kündigte er eine Sicherheitsinitiative für die Straße von Hormuz an: Sie soll „Hormus Peace Endeavour“ – Friedensanstrengung für die Straße von Hormuz – oder abgekürzt „Hope“ (Hoffnung) heißen und an alle Golf-Anrainer gerichtet sein. Die Vereinigten Staaten nimmt der iranische Präsident ausdrücklich aus; sie seien „kein Nachbar in der Region“. Aber er endet mit dem Aufruf, „lasst uns zu Frieden und Gerechtigkeit“ zurückkehren „und schließlich auch an den Verhandlungstisch“.

          Maas stellte in New York heraus, man habe gemeinsam mit Frankreich den Iranern deutlich gemacht, dass „eine Politik der Nadelstiche“ nicht weiter akzeptiert werde. Auch eine weitere schrittweise Abkehr Teherans vom Atomabkommen als Reaktion auf die amerikanische Kündigung sei nicht mehr hinzunehmen, hieß es. Schon am Wochenende hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Macron und der britische Regierungschef Boris Johnson den Ton entsprechend verschärft und Iran als Urheber der Angriffe auf saudische Öl-Anlagen identifiziert.

          Eine weitere solche Aktion, so lauten Einschätzungen in New York, könnte zu einer militärischen Konfrontation führen, zu Bombardierungen, Luftangriffen, Vergeltungsschlägen. Auf jeden Fall müssten in der New Yorker UN-Woche „die Voraussetzungen dafür geschaffen“ werden, dass ein Dialog mit Iran über die Stärkung der Sicherheit in der Region geführt werden könne, sagt der deutsche Außenminister und fügt hinzu, dies müsse „ohne Vorbedingungen“ geschehen. Bislang hatte die iranische Seite stets angegeben, die Vereinigten Staaten müssten alle gegen Iran verhängten Sanktionen aufheben, bevor Gespräche über Sicherheitsfragen beginnen könnten. Vor allem das von Washington verhängte und inzwischen nahezu weltweit durchgesetzte Ölexport-Embargo trifft Teheran hart. Auf dem G-7-Gipfel im französischen Biarritz war die Idee eines Kreditprogramms ins Spiel gebracht worden, das Iran eine begrenzte Exportmöglichkeit für sein Erdöl eröffnen würde. Offenbar geht es in den aktuellen Gesprächen darum, Verabredungen vorzubereiten, die ein amerikanisch-iranisches Gipfeltreffen für beide Seiten verlässlich zu einem Erfolg machen könnten.

          Der deutsche Außenminister wies auch hin auf die Auswirkungen, die eine Annäherung mit Iran in der Region haben würde. Er sagte, er habe mit dem saudischen Repräsentanten Dschubair auch die Lage im Jemen erörtert; der dortige Bürgerkrieg sei weiterhin „die größte humanitäre Katastrophe“ der Region. Nachdem die Vereinigten Arabischen Emirate ihr Engagement in diesem Konflikt stark vermindert haben, wächst der Druck auf Saudi-Arabien, das die sunnitischen Kämpfer des einstigen Präsidenten unterstützt, während Iran als Unterstützer der schiitischen Houthi-Kämpfer aktiv ist.

          Der französische Präsident blickt unterdessen mit vorsichtigem Optimismus auf die weitere Entwicklung; auch wenn ihm ein Durchbruch in New York noch nicht gelungen ist. „Alle Bedingungen für direkte Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und Iran sind erfüllt“, sagte Emmanuel Macron, der am Mittwoch nach Paris zurückkehrte.

          Macron lobt Trumps Friedenswillen

          Am Freitag will der Präsident eine Sitzung des Verteidigungsrats mit Armeeführung, Verteidigungsministerin und Außenminister zum Thema Golfkrise im Elysée-Palast leiten. Innerhalb von 24 Stunden hatte er zwei Unterredungen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Vor dem zweiten Gespräch sagte Macron zu ihm vor laufenden Kameras: „Es wäre eine verpasste Gelegenheit, wenn Sie das Land verlassen, ohne Präsident Trump getroffen zu haben.“ Rohani quittierte die Aufforderung mit lautem Lachen.

          Macron sieht es als historische Rolle Frankreichs, eine Eskalation in der Golfregion zu verhindern. Seit dem G-7-Treffen Ende August, zu dem er den iranischen Außenminister als Überraschungsgast für parallele Verhandlungen über das iranische Nuklearprogramm einlud, versucht er sich als Chefunterhändler. In Biarritz ging er mit der ausdrücklichen Billigung Trumps vor. In New York klang der Amerikaner weniger begeistert von Macrons Initiative. „Wir brauchen keinen Vermittler, auch wenn er ein Freund ist“, sagte Trump.

          Macron lobte indessen den Friedenswillen Trumps. Dieser wolle „keine Eskalation und keinen Konflikt“. Als Geste in Richtung Trumps will Macron die gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel und Premierminister Johnson formulierte Verurteilung Irans nach den Drohnenangriffen auf saudische Ölanlagen verstanden wissen. „Für uns ist klar, dass Iran Verantwortung für diesen Angriff trägt. Es gibt keine andere plausible Erklärung“, heißt es in dem Kommuniqué der drei europäischen Signatarmächte des Atomabkommens.

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