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Iran-Konflikt : Eine Woche der verpassten Gelegenheiten?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft in New York den Präsidenten Irans, Hassan Rohani Bild: AFP

Die Europäer werben in New York weiter für direkte Gespräche zwischen Washington und Teheran. Vorerst gehen weder Trump noch Rohani darauf ein.

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          Heiko Maas hat lange Tage auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen vor sich. Doch die wichtigsten Gespräche, die sich mit der Kriegsgefahr am Persischen Golf befassen, führt der deutsche Außenminister gleich nach seiner Ankunft in New York. Maas trifft den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Zarif und den maßgeblichen saudischen Sicherheitspolitiker Adel al Dschubair zu getrennten Gesprächen; und am Mittwochmorgen kommen die Außenminister jener Staaten zusammen, die das Atomabkommen mit Iran einst aushandelten: Es sind die europäischen Repräsentanten aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien und die Außenminister Chinas und Russlands – die Vereinigten Staaten fehlen, da Präsident Donald Trump das Abkommen ja vor mehr als einem Jahr aufgekündigt hat.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Die Zuspitzung der Krise am Golf beschäftigt die Staatschefs und Diplomaten in New York als wichtigstes Thema. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat Trump und den iranischen Präsidenten Hassan Rohani zu einer persönlichen Begegnung zu bewegen versucht; Maas sagt, es müssten in New York in den nächsten Tagen auf jeden Fall die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass ein Gespräch Trumps mit Rohani stattfinden und Verhandlungen zum Abbau der Spannungen in der Region beginnen könnten.

          Die üblichen Vorwürfe an Amerika

          Der iranische Präsident aber wiederholte bei seinem Auftritt vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch zunächst die üblichen Vorwürfe an Amerika, welches „die Waffen des Hungers“ gegen Iran richte. Dann aber kündigte er eine Sicherheitsinitiative für die Straße von Hormuz an: Sie soll „Hormus Peace Endeavour“ – Friedensanstrengung für die Straße von Hormuz – oder abgekürzt „Hope“ (Hoffnung) heißen und an alle Golf-Anrainer gerichtet sein. Die Vereinigten Staaten nimmt der iranische Präsident ausdrücklich aus; sie seien „kein Nachbar in der Region“. Aber er endet mit dem Aufruf, „lasst uns zu Frieden und Gerechtigkeit“ zurückkehren „und schließlich auch an den Verhandlungstisch“.

          Maas stellte in New York heraus, man habe gemeinsam mit Frankreich den Iranern deutlich gemacht, dass „eine Politik der Nadelstiche“ nicht weiter akzeptiert werde. Auch eine weitere schrittweise Abkehr Teherans vom Atomabkommen als Reaktion auf die amerikanische Kündigung sei nicht mehr hinzunehmen, hieß es. Schon am Wochenende hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel, Macron und der britische Regierungschef Boris Johnson den Ton entsprechend verschärft und Iran als Urheber der Angriffe auf saudische Öl-Anlagen identifiziert.

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