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Iran : Große Erwartungen

Hassan Rohani nach dem Amtseid Bild: AP

Hassan Rohani hat die Hoffnungen seiner Landsleute mobilisiert. Der Westen setzt auf ihn bei der Lösung des Atomstreits. Doch die an ihn gerichteten Erwartungen kann der neue Präsident nicht erfüllen. Ein Kommentar.

          3 Min.

          Nach acht Jahren schied Mahmud Ahmadineschad fast in Ungnade aus dem Amt. Der sechste Präsident der Islamischen Republik Iran hatte sein Land in nutzlose politische Konfrontationen und in die wirtschaftliche Isolation geführt. Die Sanktionen, die er in Kauf nahm und die die Ölausfuhr mehr als halbierten, sowie sein an Dilettantismus kaum zu überbietendes Missmanagement haben die Wirtschaft Irans stranguliert.

          Groß sind die Erwartungen an seinen Nachfolger Hassan Rohani. Dessen Wahl war mehr ein Votum für den Wandel als ein Votum für die Person. Als einziger Kandidat versprach er eine Abkehr vom Status quo und mobilisierte damit alle Unzufriedenen: Für ihn stimmten die um ihre Zukunft betrogene Jugend und die von den Sittenwächtern eingeschüchterten Frauen, dazu all jene, die sich nach mehr Freiheit sehnen und die die ständige Bevormundung durch den Staat leid sind. Rohanis Wahl war auch ein Misstrauensvotum gegen den religiösen Führer Chamenei, der Ahmadineschads isolationistische Politik gutgeheißen hatte.

          Ein Reformer, viele Hardliner: Rohani im Parlament

          Die Erwartungen an Rohani sind so groß, dass er sie, zumindest kurzfristig, gar nicht erfüllen kann. Viele Iraner hoffen, dass er die Repression im Namen der Revolution und des Islams lockert und die Sanktionen abwirft, die wie ein Joch auf dem Land lasten. Die Staatengemeinschaft wiederum setzt auf einen diplomatisch kreativen Rohani und pocht auf eine Lösung im Atomstreit. Das eine bedingt das andere: Legte Rohani den Konflikt über das Atomprogramm bei, stünde der Westen im Wort, die Sanktionen aufzuheben. Dann wäre Rohani zu Hause so unangefochten, dass er eine Liberalisierung einleiten könnte.

          Den Wählern war dieser Zusammenhang klar, und so siegte Rohani im ersten Wahlgang gegen fünf Mitbewerber, die am Status quo nur wenig hatten ändern wollen. Keiner von ihnen kannte das Atomdossier so gut wie Rohani, keiner hat wie er Erfahrungen im Formulieren kreativer Lösungen, und keiner spricht Englisch so fließend wie Rohani, der in Schottland studiert hat. Rohani war die logische Wahl. Nun soll er nichts weniger, als das Damoklesschwert des Krieges beseitigen, das ständig über Iran schwebt.

          Die Hüter der Revolution sind auf Rohani angewiesen

          Als Staatspräsident ist Rohani in der Hierarchie der Islamischen Republik nach dem religiösen Führer Chamenei nur die Nummer zwei. Auch muss er sich gegen andere Institutionen behaupten, die - wie das Parlament, die Justiz und der Wächterrat - fest in der Hand von Hardlinern sind. Der Präsident ist weder mächtig noch ohnmächtig, aber ein wichtiger Pol im Machtgefüge der Islamischen Republik. Nutzen wird ihm, dass auch die Hardliner seine Verdienste um die Revolution und im Krieg gegen den Irak nicht in Frage stellen. Rohani kennt das Regime von innen. Anders als viele, die verbissen die ideologische Reinheit beschwören, ist er aber auch ein Pragmatiker.

          Chamenei hatte sich von Rohanis drei Vorgängern als Staatspräsidenten - Rafsandschani, Chatami und Ahmadineschad - abgesetzt; als Folge verloren deren politische Bewegungen an Bedeutung und Einfluss. Der neue Präsident muss sich daher mit Chamenei gut stellen. Das sollte auch gelingen. Trotz unterschiedlicher Auffassungen verstehen sie sich gut. Vor allem sind Hüter der Revolution wie Chamenei mehr denn je auf einen lösungsorientierten Pragmatiker wie Rohani angewiesen, um ihre Macht zu erhalten, die von den Sanktionen und der Isolierung Irans untergraben wird. Schwierig wird die Kohabitation mit dem von Hardlinern dominierten Parlament, das die Kabinettsliste Rohanis nicht einfach billigen wird. Ein neues Parlament wird erst in drei Jahren gewählt.

          Schwierige Gespräche warten

          Der Schlüssel zu Irans Zukunft liegt in der Beilegung des Konflikts über das Atomprogramm. Ein schneller Durchbruch ist nicht zu erwarten. Die jüngste Verhandlungsrunde in Almaty hat nochmals gezeigt, wie weit beide Seiten darüber auseinanderliegen, was jede zu geben bereit ist und von der Gegenseite erwartet. Rohani hat zudem zu verstehen gegeben, dass er über die Suspendierung der Urananreicherung nicht verhandeln werde. Andererseits verspricht er Transparenz und damit das, wozu die Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) die Regierung Ahmadineschad vergeblich gedrängt hatte. Ferner bietet Rohani die Gewähr dafür, dass unter ihm wirklich verhandelt wird und nicht - wie unter seinem Vorgänger - nur Informationen und Papiere ausgetauscht werden.

          Das amerikanische Abgeordnetenhaus erleichterte den Start des neuen Präsidenten nicht. Kurz vor Rohanis Amtseinführung verschärfte es die Sanktionen gegen Iran weiter; eine vertrauensbildende Maßnahme war das nicht. Am Tag vor seiner Amtseinführung pries zudem der amerikanische Außenminister John Kerry den Putsch in Ägypten als Schritt zur Wiederherstellung der Demokratie; Washington setzt wieder auf autoritäre Systeme, ob in Ägypten oder Saudi-Arabien. Im Unterschied zu diesen Ländern haben die Iraner mehr Wahlmöglichkeiten. Die nutzen sie, wie die Wahl Rohanis gezeigt hat. Und der eröffnet dem Westen eine Chance, die sich so schnell nicht wieder bieten wird.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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