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Iran : Eine Chance für Iran

Nie waren Verhandlungen mit Teheran erfolgsversprechender als nach der Wahl Hassan Rohanis zum Staatspräsidenten.

          Vor vier Jahren war es in Iran noch möglich, eine Präsidentenwahl so zu manipulieren, dass der Hardliner Ahmadineschad wiedergewählt werden konnte. Diesmal stand schon nach der ersten Runde der einzige Vertreter der Reformer als Sieger fest: Hassan Rohani. Natürlich hatte das Establishment wieder einen seiner Vertreter im Präsidentenamt sehen wollen. In der zweiten Amtszeit Ahmadineschads haben sich jedoch zwei Faktoren entscheidend verändert: Die Bevölkerung ist nicht länger bereit, für eine Politik der kompromisslosen Isolation den Preis der Verarmung zu zahlen. Zudem rächte sich Ahmadineschad für die Zurückweisungen durch seinen ehemaligen Förderer, den Revolutionsführer Chamenei, in den vergangenen Jahren und sorgte dafür, dass die Wahl fair ablief.

          Die Geschlossenheit, mit der sich die Reformer um den gemäßigten Theologen Rohani scharen, und die Zerstrittenheit der Hardliner, deren Stimmen sich auf mehrere Kandidaten aufteilten, zeigen, dass Iran an einem Wendepunkt angekommen ist: Die Hardliner sind ideologisch verbraucht. Sie bieten den Iranern keine Perspektive für eine bessere Zukunft. Die Reformer aber haben mit dem zunächst unterschätzten Rohani einen unverhofften Glücksgriff getan. Der geschickte Vermittler Rohani fordert das iranische Establishment, das die Zügel der Macht weiter in Händen hält, weniger offensichtlich heraus als der bullige Rafsandschani; er ist aber auch durchsetzungsfähiger als sein Vorvorgänger im Amt, der Reformer Chatami, dessen Reformpläne an der Betonwand der Hardliner abgeprallt waren.

          Gegen die Bastionen der Republik, wie die Republikanischen Garden und die Institutionen der konservativen Kleriker, wird sich Rohani nur behaupten, wenn die Menschen sehen, dass seine Politik ihren Lebensstandard wieder verbessert, wozu eine Lockerung der Sanktionen nötig wäre. Dazu wird Rohani rasch erklären müssen, welche Zugeständnisse er bei der Urananreicherung zu machen bereit ist. Selbst wenn sich Chamenei solchen Schritten widersetzen sollte, könnte sich Rohani - falls der Westen mitspielt - mit dem Rückenwind seines Überraschungssiegs gegen Chamenei durchsetzen. Nie waren konstruktive Verhandlungen mit Iran erfolgversprechender als heute.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

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