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Iran : An der Schwelle zur Atommacht

So sieht der Grund für den Streit mit dem Westen aus: eine Atomkraftanlage im Iran Bild: AP

Bleibt Iran an der Schwelle zur Atommacht stehen oder überschreitet es sie? Nur darum geht es noch in den Verhandlungen. Bestehende Sanktionen müssen im Gegenzug zu vertrauensbildenden Schritten Teherans vermindert werden.

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          Keith Ellison stimmt im Repräsentantenhaus fast immer mit seiner Fraktion, den Demokraten. Er steht stramm links, da gibt es keine Schnittmenge mit den Republikanern. Doch manchmal steht Ellison so weit links, dass er kaum noch Überschneidungen mit seiner eigenen Partei hat. So war das diese Woche. Ellison, 2006 der erste Muslim im Kongress, stimmte gegen eine Verschärfung der amerikanischen Sanktionen gegen Iran. Warum sie nicht wenigstens neugierig seien zu erfahren, ob der neue iranische Präsident Rohani einen friedlichen Weg einschlagen werde, fragte er seine Kollegen. Am Ende waren 400 für schärfere Strafmaßnahmen, lediglich zwanzig dagegen.

          Thomas Gutschker

          Redakteur im Ressort Politik in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Ellisons Frage ist nur allzu berechtigt: Was spricht dagegen, Rohani wenigstens eine Chance zu geben? Sicherlich nicht, dass Iran dann erst recht die Bombe bauen würde. Denn dazu ist es längst in der Lage: Binnen kurzer Zeit könnte das Land seine Bestände von schwach und mittel angereichertem Uran auf atombombenfähiges Niveau bringen. „Breakout capability“ heißt das im Fachjargon, die Fähigkeit aus dem Atomwaffensperrvertrag auszubrechen. Das angesehene Forschungsinstitut ISIS des früheren Atomwaffeninspekteurs David Albright geht davon aus, dass sie demnächst bei vier Wochen liegen und im kommenden Jahr auf zwei Wochen schrumpfen wird. Die Iraner stehen unmittelbar an der Schwelle zur Atommacht. Wenn sie dort stehen bleiben, dann nicht aus technischen Gründen, sondern allein aus politischen.

          Einfuhrsperren umgangen

          Es kommt deshalb alles an auf das Kalkül des Regimes. Kann es die Sanktionen zu seinen Gunsten abmildern? Oder wird es sowieso bestraft? Das Signal aus Washington lässt keinen Verhandlungsspielraum: Solange Teheran sein Atomprogramm nicht komplett aufgibt, so steht es im Gesetz, werden die Strafmaßnahmen verschärft. Ganz oder gar nicht - das war schon der Kurs unter George W. Bush, Barack Obama hat ihn fortgeführt. Mit dem Kopf durch die Wand, angetrieben von einem Kongress, der in außenpolitischen Fragen überaus unerfahren ist.

          Und was hat diese Strategie gebracht? Das Atomprogramm ist mit atemberaubendem Tempo vorangekommen. Iran verfügt heute über eine zweite, noch besser geschützte Anreicherungsanlage, es hat mehr als 17.000 Zentrifugen, darunter eine neuere und effizientere Generation. Auch die Arbeiten am komplexen Zündmechanismus einer Atombombe und an Trägerraketen sind weit vorangeschritten. Immer wieder hat es das Land geschafft, sich Technologie und Material zu beschaffen, das mit Einfuhrsperren belegt war.

          Zeit, die Früchte der Sanktionen zu ernten

          Wenn die Sanktionen etwas bewirkt haben, dann dieses: Die Wirtschaft ist in die Knie gegangen, die Inflation in die Höhe geschossen. Präsident Ahmadineschad stand plötzlich mit leeren Händen da - nachdem er in seiner ersten Amtszeit soziale Wohltaten unters Volk gebracht hatte. Das erst ebnete den Weg für seinen Nachfolger Hassan Rohani, der von einer Welle der Unzufriedenheit in den Präsidentenpalast getragen wurde.

          Es wäre nun an der Zeit, wenigstens diese Früchte der Sanktionen zu ernten: indem Amerika sich auf den neuen Mann in Teheran einlässt. Rohani ist kein ideologischer Scharfmacher, sondern ein bedächtiger Mann, der in den Kategorien von Interessen denkt - und deshalb anerkennen kann, dass auch der Westen solche hat. Seine Zeit als Chefunterhändler für das Atomprogramm, die Jahre 2003 bis 2005, war geprägt durch einen diplomatischen Austausch, wie es ihn nie zuvor und nie wieder danach gegeben hat. Das Regime öffnete seine Nuklearanlagen für Inspektionen, es hielt die Urananreicherung an und beendete sogar zeitweise das geheime Atomwaffenprogramm - jedenfalls nach Auffassung der CIA.

          Auf wen will der Westen warten?

          Heute ist Iran in einer wesentlich stärkeren Verhandlungsposition. Es wird seine Beherrschung des Brennstoffkreislaufs nicht mehr preisgeben. Der Westen kann bestenfalls erreichen, dass Teheran sich mit seinem Schwellenstatus begnügt - so wie andere Staaten auch, die Atomenergie zivil nutzen. Doch das wird nicht mit mehr Sanktionen gelingen, sondern nur, wenn bestehende Strafmaßnahmen im Gegenzug zu vertrauensbildenden Schritten Teherans vermindert werden. Ein Mann wie Rohani kennt dieses Geschäft der Diplomatie, des Gebens und Nehmens.

          Und was ist mit dem obersten Führer, Ajatollah Chamenei? Richtig, der ist auch noch da, und er muss jeden Schritt billigen. Bis jetzt hat er klug agiert: Den Hardliner Ahmadineschad ließ er gegen die Wand laufen, als der seinen Machtanspruch überzog. Der neue Mann Rohani war vielleicht nicht Chameneis Wunschkandidat, aber er besitzt aufgrund seines starken - nicht gefälschten - Wahlergebnisses Legitimität aus eigenem Recht. Wenn der Westen Rohani nicht die Chance gibt, einen Kompromiss im Atomstreit zu finden, auf wen will er dann warten?

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