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Irak-Konflikt : Von der Leyen hält Waffenlieferung für denkbar

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„Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen“: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) Bild: AFP

Nun geht es schnell: Noch am Freitag wird die Bundeswehr Hilfsflüge in den Nordirak aufnehmen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließt auch Waffenlieferungen nicht mehr aus.

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          Deutschland beginnt nach Medienberichten am Freitag mit ersten Hilfslieferungen in den Nordirak. Demnach sollen zunächst vier Transall-Maschinen in die Krisenregion fliegen, wie Medien unter Berufung auf Bundeswehrkreise berichteten. An Bord der Flugzeuge befänden sich Informationen der F.A.Z. zufolge neben Verpflegung und Sanitätsmaterial auch Feldbetten. Die Hilfsgüter sollen demnach ein Gesamtgewicht von 36 Tonnen haben.

          Die Flieger sollen einen Zwischenstopp in der Türkei einlegen. Unklar sei, ob der Weitertransport in die nordirakische Stadt Arbil ebenfalls von der Bundeswehr durchgeführt werde oder von amerikanischen Flugzeugen.

          Die Bundesregierung hatte Anfang der Woche entschieden, die Kurden bei ihrem Widerstand gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit nicht-tödlichen Rüstungsgütern zu unterstützen. Ob darüber hinaus Waffen in die Region geliefert werden sollen, ist weiter umstritten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung: „Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte im Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“, dass Deutschland bereits „Millionen von Euro für humanitäre Soforthilfe“ bereitstelle und bereit sei für weitere Maßnahmen. „In diesem Zusammenhang prüfen wir auch die Ausstattungshilfen für die Streitkräfte, die im Nordirak zum Schutz der Menschen im Einsatz sind. Dabei werden wir die Grundsätze unserer Rüstungsexportpolitik berücksichtigen und uns eng mit unseren Partnern abstimmen“, sagte die Kanzlerin.

          Merkel will „Spielraum ausschöpfen“

          Der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ sagte sie: „Es gibt bei Rüstungsexporten für die Regierung immer einen politischen und rechtlichen Spielraum und den werden wir, wenn nötig, ausschöpfen“. Deutschland werde sich dabei eng mit seine Partnern und den Vereinigten Staaten abstimmen.

          Vier Transall-Transportflugzeuge sollen Hilfsgüter für die Kurden in den Nordirak bringen
          Vier Transall-Transportflugzeuge sollen Hilfsgüter für die Kurden in den Nordirak bringen : Bild: dpa

          Es sei „entsetzlich“, was Yeziden, Christen und andere Menschen im Nordirak durch die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) erleiden müssten, sagte die Kanzlerin. „Das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen, ist eine Aufgabe für die gesamte internationale Gemeinschaft.“ Merkel betonte, dass bei den Überlegungen der Bundesregierung über eventuelle Waffenlieferungen auch deutsche Sicherheitsinteressen ein Kriterium seien.

          Sie beruft sich damit indirekt auf einen Passus, der in den deutschen Regelungen zum Verbot von Waffenlieferungen in Krisengebiete enthalten ist. Dort heißt es, dass im Einzelfall doch Waffenlieferungen möglich seien, wenn es „besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung der Bündnisinteressen“ gebe. Zugleich betonte Merkel, dass noch keine Entscheidungen getroffen seien.

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