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EU-Kommissionsvorsitz : „Es ist ein Machtkampf“

Da glänzten sie noch: EU-Sterne am Boden beim Kampagnenauftakt von CDU und CSU im April in Münster. Bild: Getty

Wer bestimmt den nächsten EU-Kommissionspräsidenten – die Staats- und Regierungschefs oder das Europäische Parlament? Ein Interview mit dem Politologen Nicolai von Ondarza von der Stiftung Wissenschaft und Politik.

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          Herr von Ondarza, was bedeutet es für das Europäische Parlament, dass es sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten für den Kommissionsvorsitz einigen konnte?

          Das Parlament hat sich damit selbst geschwächt. Denn es ist eine der zentralen Fragen, ob es den Kommissionspräsidenten maßgeblich bestimmen kann, und da haben sich die Sozialdemokraten und die Liberalen bisher nicht durchringen können, Manfred Weber als Kandidaten der stärksten Fraktion zu unterstützen. Das ist der große Unterschied zu 2014. Damals hatten die Sozialdemokraten ihre Wahlniederlage noch am Tag danach akzeptiert und angekündigt, Jean-Claude Juncker als gemeinsamen Kandidaten des Parlaments für den Kommissionsvorsitz zu unterstützen. Damit konnte sich das Parlament dann auch gegenüber den Staats- und Regierungschefs durchsetzen und das Spitzenkandidatenprinzip behaupten. Es droht eine Rückkehr zur klassischen Brüsseler Hinterzimmerpolitik.

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