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Interview : Schuval: „Camp David hat die Israelis beleidigt“

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Zalman Shuval, außenpolitischer Sprecher des Likud in Israel, strebt ein langfristiges Zwischenabkommen mit den Palästinensern an. Dazu will er auch die politische Unterstützung der Europäischen Union. FAZ.NET sprach mit ihm in Tel Aviv.

          Zalman Schuval, außenpolitischer Sprecher des Likud in Israel, strebt ein langfristiges Zwischenabkommen mit den Palästinensern an. Dazu will er auch die politische Unterstützung der Europäischen Union. Der ehemalige israelische Botschafter in Washington leitet nach dem Scharon-Sieg eine diplomatische Task Force. Hauptaufgabe: Das Image des neuen israelischen Premiers zu rehabilitieren. FAZ.NET sprach mit ihm in Tel Aviv.

          Die Welt sorgt sich, dass der Friedensprozess jetzt am Ende ist.

          Was Israel verpflichtet sind die unterschriebenen und bestätigten Abkommen, also in jüngster Zeit jene von Wye und von Scharm-el-Scheich. Der Rest sind Gespräche, Ideen und Initiativen, die ja zu nichts geführt haben und die sind auch nicht bindend.

          Die Palästinenser haben aber schon verkündet, dass alle weiteren Verhandlungen dort anknüpfen müssen, wo man in Taba aufgehört hat.

          Die Palästinenser können die Taba-Vorschläge gerne wieder vorlegen aber in einigen Punkten werden wir nicht zustimmen: Jerusalem bleibt ungeteilte Hauptstadt Israels, die Flüchtlingsfrage kann nicht durch ein Rückkehrrecht gelöst werden und wir halten am Prinzip der Sicherheitszonen fest. Also keine Rückgabe des Jordantals. Das ist übrigens auch ganz im Geiste der UN-Resolution 242, die den Rückzug von „bestimmten Gebieten" auf „sichere Grenzen" von Israel verlangt.

          War diese Wahl eine Abstimmung gegen die Friedensbemühungen von Camp David im Juli?

          Ja. Die meisten Israelis haben sich beleidigt gefühlt, dass wir weitgehende Vorschläge gemacht haben und dann haben uns die Palästinenser sozusagen ins Gesicht gespuckt. Das war auch eine Frage der nationalen Ehre.

          Wie weit kommen Sie den Palästinensern denn in der Jerusalem-Frage entgegen?

          Das ist eine Frage, die wir gar nicht zur Debatte bringen werden. Aber es hat sich sowieso bewiesen, dass Jerusalem für beide Seiten eine so emotionale Frage ist, dass man sie lieber nicht auf den Tisch legt, um sie in ein oder zwei Wochen zu lösen.

          Was beinhaltet denn dann Ihre Vorstellung eines Friedensabkommen?

          Wir streben ein langfristiges Zwischenabkommen an, was eine Selbstregierung der Palästinenser und mehr Einheit zwischen den Palästinensergebieten umfasst.

          Also plus-minus Staat?

          Eben eine Form, sich selbst zu regieren.

          Nach seiner Wahl hat Ariel Scharon erst einmal mit dem amerikanischen Präsidenten Bush telefoniert. Welche Rolle kommt denn der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten im Friedensprozess zu?

          Wir möchten die Rolle der EU in der Region stärken. Wir könnten uns vorstellen, dass eines dieser Elemente eine Vermittlerrolle bei multilateralen Verhandlungen sein könnte, die wir 1991 in Madrid aufgenommen haben. Wenn uns allerdings die EU sagt, wir müssen die Verhandlungen auf der Grundlage von Taba weiterführen, nimmt sie in erster Linie eine palästinensiche Position ein. Da würden wir uns eine neutralere Einstellung wünschen.

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