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Interpol-Präsident : Opfer eines Machtkampfs?

Nur ein Frühstücksdirektor? Der zurückgetretene Präsident von Interpol, Meng Hongwei, im Juli vergangenen Jahres. Bild: AP

China wirft dem ehemaligen Präsidenten von Interpol Bestechlichkeit vor. Doch Meng Hongweis Verhaftung könnte auch mit Staatschef Xi Jinping zusammenhängen.

          Das letzte Lebenszeichen Meng Hongweis an seine Ehefrau war ein Bildchen von einem Messer, das er per Handy schickte. Davor stand die Nachricht: „Warte auf meinen Anruf.“ Man kann sich vorstellen, dass die Ehefrau darüber beunruhigt war. Der chinesische Interpol-Präsident war aus Frankreich, wo sich das Hauptquartier der internationalen Polizeiorganisation befindet, in sein Heimatland gereist, wo er gleichzeitig Vize-Polizeiminister ist. Dort verlief sich seine Spur. Die Nachricht mit dem Messer-Bildchen war schon vor gut zwei Wochen abgeschickt worden. Seine Ehefrau hatte ihn darauf bei den französischen Behörden als vermisst gemeldet.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

          Zudem trat Grace Meng in Lyon vor die Presse, hatte den Kameras dabei aber den Rücken zugekehrt. „Wir werden immer mit unseren Herzen verbunden sein“, sagte sie in einer emotionalen Stellungnahme. Am vergangenen Sonntag zeichnete sich dann langsam ab, was einen Tag später zur Gewissheit wurde. Gegen Meng wird in seinem Heimatland ermittelt. „Wegen Bestechlichkeit“, wie das Ministerium für Öffentliche Sicherheit am Montag mitteilte. Nach einem Bericht der „South China Morning Post“ war Meng direkt nach seiner Landung in Gewahrsam genommen worden.

          Was ihm genau vorgeworfen wird, war zunächst nicht bekannt. Die Behörden stellten die Ermittlungen gegen den 64 Jahre alten Vizeminister als Teil des entschlossenen Kampfs von Staats- und Parteichef Xi Jinping gegen Korruption und Machtmissbrauch dar. Das Vorgehen zeige, dass es keine Privilegien und „Ausnahmen vor dem Gesetz“ gebe, hieß es in der Mitteilung. Spekulationen zufolge könnte Meng Opfer eines Machtkampfs in der Kommunistischen Partei geworden sein. Meng hatte unter anderem Karriere unter Zhou Yongkang gemacht, dem ehemaligen Sicherheitschef im Zentralkomitee. Zhou war im Jahr 2015 wegen Korruption und Machtmissbrauchs zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Hinter der Verurteilung Zhous steckte womöglich ein Komplott des Sicherheitschefs und einiger Verbündeter, die Xi Jinping seine Position streitig machen wollten.

          Berufung war Erfolg Chinas

          Auch in der Mitteilung des Ministeriums wurden Zhou und sein „giftiger Einfluss“ erwähnt. Zudem widmete sie sich ausführlich der Notwendigkeit unbedingter Loyalität gegenüber Parteichef Xi, der seine eigenen Machtbefugnisse seit Amtsantritt im Jahr 2012 systematisch ausbaut. Polizeiminister Zhao Kezhi hatte die Ermittlungen während eines Treffens des Parteikomitees im Ministerium als „rechtzeitig, völlig gerechtfertigt und sehr klug“ bezeichnet. Für die Parteiführung unter Xi Jinping ist der Fall Meng jedenfalls offensichtlich wichtig genug, dass sie negative Presse in Kauf nimmt.

          Mengs Berufung an die Spitze von Interpol war 2016 als Erfolg Chinas gewertet worden, den eigenen Einfluss in den Gremien der internationalen Ordnung auszubauen. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass sie eine außergewöhnliche Antwort der internationalen Gemeinschaft erwarteten, bevor sie eine solche Entscheidung getroffen haben“, sagte der Kommentator Zhang Lifan der „South China Morning Post“. „Ich vermute, dass etwas Dringendes passiert ist. Deshalb haben sie solche unmittelbaren Maßnahmen mit dem Risiko ergriffen, auf der internationalen Bühne ihr Gesicht zu verlieren.“ Mengs Amtszeit sollte eigentlich bis 2020 gehen. Der studierte Jurist hat eine vier Jahrzehnte währende Karriere im chinesischen Sicherheitsapparat hinter sich, unter anderem als Chef der Verkehrskontrolle und der Küstenwache sowie mit höheren Positionen in der Drogenbehörde und bei der Terrorbekämpfung.

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