https://www.faz.net/-gpf-yqlz

Internetsperren : Zu Fall gebracht

  • -Aktualisiert am

Die Internetsperren gegen Kinderpornographie sind verschwunden und die Netzlobby jubelt. Die etablierten Parteien haben sich deren Forderungen weitgehend zu eigen gemacht. Von der Piratenpartei spricht schon lange niemand mehr. Wozu auch?

          1 Min.

          Nun verschwinden sie also wieder, bevor sie je zum Einsatz kamen: die Internetsperren gegen Kinderpornographie. Die SPD hatte sie in großer Koalition mitbeschlossen, rückte aber schon bei nächster Gelegenheit von ihnen ab. Die FDP war schon immer gegen sie und gab auch in der Regierung keine Ruhe. Nur einzelne Unionspolitiker blieben bis zuletzt dabei, dass solche Sperren das Löschen der Inhalte an der Quelle hätten ergänzen können. Dafür wurden sie als Ewiggestrige abgestempelt.

          Dabei hätte nichts dagegen gesprochen, beides parallel zu betreiben. Wenn es jetzt heißt, das Löschen funktioniere schneller als noch vor Beginn der großen Debatte über „Zensursula“, dann liegt das auch an einer verbesserten Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornographie, die es ohne diese Debatte wohl nicht gegeben hätte. Aber das geht unter im Jubel der Netzlobby, die nach der Novelle des Jugendmedienstaatsvertrags jetzt auch die Sperren zu Fall gebracht hat. Von der Piratenpartei spricht schon lange niemand mehr. Wozu auch? Die etablierten Parteien haben sich die Forderungen der Netzjünger längst weitgehend zu eigen gemacht.

          Stefan Tomik

          Redakteur in der Politik.

          Folgen:

          Topmeldungen

          Ein Bild aus besseren Tagen: Olaf Scholz, Christine Lagarde, Paolo Gentiloni und Bruno Le Maire Mitte Februar in Brüssel

          Ideen von Scholz und Le Maire : EU-Kompromiss zu Corona-Hilfen in Sicht

          Die Politik will den schrillen EU-Streit um Maßnahmen in der Coronakrise deeskalieren. Deutschland und Frankreich verständigen sich auf drei Schritte, die Niederlande machen ein Friedensangebot. Umstritten bleiben die Corona-Bonds.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.