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Internet : Jagd auf rechte Webseiten

  • Aktualisiert am

Yahoo-Versteigerung von Nazi-Symbolen Bild: dpa

Die Aktion Kinder des Holocaust hat Yahoo dazu gebracht, Webseiten mit rechtsextremen Inhalten zu sperren. Sprecher Samuel Althof erklärt im Gespräch mit FAZ.NET, wie Provider „geoutet“ werden können.

          Die Aktion Kinder des Holocaust (AKdH) prangert auf ihrer Webseite Provider an, die rechtsextreme Seiten verbreiten. Die in der Schweiz ansässige, international agierende Organisation hat erreicht, dass der amerikanische Internet-Provider Yahoo 44 Seiten mit rechtsextremen Inhalten gelöscht hat. Im letzten Jahr hat die AKdH außerdem 100 Strafanzeigen gegen die Betreiber rechtsextremer Seiten gestellt. Sprecher Samuel Althof erklärte FAZ.NET, wie seine Organisation dabei vorgeht.

          Welche Erfahrungen machen Sie mit den Providern? Reagieren die sofort, wenn Sie Webseiten mit rechtsextremen Inhalten melden?

          Da muss man unterscheiden zwischen amerikanischen und europäischen Providern. Bei den europäischen Providern erfolgt die Löschung relativ schnell. Bei den amerikanischen Providern ist das oft schwieriger. Da braucht es mehr Druck und Hartnäckigkeit. Und oft muss man den Leuten erklären, was auf den Seiten steht, weil sie kein Deutsch können und auch die geschichtlichen und die aktuellen politischen Zusammenhänge nicht kennen.

          Grundsätzlich ist unser Bestreben aber nicht nur, die Seite zu löschen, sondern die Täter der Strafverfolgung zuzuführen. Wenn wir uns mit einer nazistischen Webseite beschäftigen, dann haben wir in erster Linie den Täter im Visier. Im letzten Jahr haben wir in Deutschland, Österreich und der Schweiz etwa 100 Strafanzeigen gestellt, davon waren nur drei nicht erfolgreich.

          Wenn Sie Druck auf einen Provider machen - wie sieht das aus?

          Im Fall Yahoo haben wir eine Petition auf unserer Webseite www.akdh.ch, für die wir in vier Wochen etwa 3500 Unterschriften gesammelt haben. Eines unserer besten Druckmittel ist das „Outen“. Wir zeigen auf, welche Nazi-Seiten wo gehostet werden und wie die Provider reagieren. Diese Liste steht auch auf unseren Seiten.

          T-Online braucht lange zur Sperrung

          Welche Erfahrungen haben Sie mit deutschen Providern gemacht?

          Im Grunde genommen recht positive. Manche brauchen ein bisschen lange, bis eine Seite gesperrt wird, zum Beispiel bei T-Online. Bei anderen dagegen dauert es nur fünf Minuten.

          Denken Sie, dass die Gesetze ausreichen, um im Internet begangene rechtsextreme Straftaten zu verfolgen?

          Wenn man das geltende Recht konsequent anwendet, kann man sehr viel erreichen. Bestimmte Gesetzeslücken werden Schritt für Schritt geschlossen - so zum Beispiel, dass man in Deutschland auch belangt werden kann, wenn man die Holocaustleugnung über einen ausländischen Provider ins Internet einspeist.

          In Amerika stoßen Sie immer wieder darauf, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung - „freedom of speech“ - sehr hoch bewertet wird.

          Die „freedom of speech“ wird von den Neonazis missbraucht. Wenn der Minderheitenschutz geringer gewertet wird als die „freedom of speech“, dann ist das ein großes Problem.

          Nazi-Versteigerungen schaden dem Ruf

          In Yahoo.de stehen weiterhin Nazi-Gegenstände zur Versteigerung - Bücher, Uniformen und auch eine komplette Flak. Sehen Sie dagegen irgendeine Handhabe?

          Den Leuten muss klar sein, dass es sich um eine widerliche Geschmacklosigkeit handelt. Yahoo sollte von sich aus darauf verzichten. Solche Angebote schaden dem guten Ruf der Firma.

          Yahoo hat angekündigt, in den USA Filter einzusetzen um solche Gegenstände nicht in die Auktionen gelangen zu lassen. Ist das sinnvoll oder sollte es Gesetze dagegen geben?

          Das wird nicht viel nützen - die Nazis versuchen auf allen Wegen, ihre Dinge an den Mann zu bringen. Mal gehen sie durch den Filter, mal nicht. Ich denke aber nicht, dass man das per Gesetz regeln muss. Die Manager von Yahoo sind clever genug zu wissen, dass sie damit ihrem eigenen Ruf schaden. Wir setzen vor allem auf das Bewusstsein der Öffentlichkeit, dass solche Dinge die Grundlage sind, dass Menschen von Nazis angezündet und ermordet werden.

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