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Internationale Ordnung : Verschiedene Welten

Auch im Zentrum der Debatte um das Mohammed-Video steht eine Machtfrage: Wer bestimmt, was (Meinungs-)Freiheit ist?

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          Die in dieser Woche beginnende Generaldebatte werde mehr Stoff denn je haben, sagt UN-Generalsekretär Ban Ki-moon: die Zeiten seien „tumultartig“. Da hat er zweifelsohne recht, auch wenn man sich fragen kann, wann es je anders zugegangen sein soll im internationalen Geschäft. Wegen ein paar Felsen im Meer führte selbst eine europäische Demokratie einmal einen Krieg. Der Nahe Osten ist nicht erst seit ein paar Tagen ein einziger Krisenherd. In den Diktaturen Afrikas zählten Menschenleben noch nie viel. Und doch plagt nicht nur Politiker das Gefühl, es gehe zu Beginn des dritten Jahrtausends noch chaotischer zu als früher. Die Meinung, es gebe immer weniger, was die Welt zusammenhält, ist weit verbreitet.

          Schon die Globalisierung des ökonomischen Wettbewerbs erzeugt Ängste bei jenen, die sich von neuen Konkurrenten übertroffen sehen. Wirtschaftliche Kraft aber stützt und beflügelt, wie im Falle Chinas zu beobachten, Ambitionen zur Projektion politischer Macht, die wiederum bei anderen Bedrohungsängste nähren. Zu der Befürchtung, gewohnte Ordnungsstrukturen würden von Unsicherheit und Chaos abgelöst, trägt vor allem auch der Umbruch in der arabisch-islamischen Welt bei. Die (naive) Hoffnung, die „Arabellion“ verwandele Despotien in tausendundeiner Nacht in friedliebende Demokratien, mit denen man dann, wie zwischen Deutschen und Franzosen, über alles vernünftig reden könne, musste begraben werden. Der Aufruhr wegen des Mohammed-Videos hat abermals gezeigt, wie verschieden die Welten und Zeiten sind, die hier aufeinanderprallen. In Europa setzen Minister seit längerem nicht mehr Kopfgelder auf Menschen aus, die ihre Religion verunglimpft haben sollen.

          Und doch sehen sich die Europäer nicht nur vor ihrer Haustür, sondern auch schon im eigenen Haus wieder mit radikalen Geisteshaltungen und totalitären Ideologien konfrontiert, die man auf diesem Kontinent für längst überwunden hielt, selbst wenn das nicht in jedem Fall stimmte. Auch im Zentrum der Debatte um das Mohammed-Video steht eine Machtfrage: Wer bestimmt, was (Meinungs-)Freiheit ist und wie weit sie reicht? Europa, das den Sonntagsreden nach auch deswegen eins werden will, um seine Werte in der Welt durchzusetzen, befindet sich auf diesem Feld derzeit auf dem Rückzug. Es mutet wie eine Ironie der Geschichte an, dass dieser auch noch im Namen der Vernunft angetreten wird.

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