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Integration : Anleitung zur Reparatur

Die SPD hält das Integrationsgesetz für ein neues Einwanderungsgesetz. Warum nur? Beim Thema Einwanderung geht es um eine ganz andere Frage.

          Für die SPD ist das Integrationsgesetz der Einstieg in ein neues Einwanderungsgesetz. Warum, ist nicht so recht klar geworden. Denn das Gesetz ist die Fortsetzung der zwei Asylpakete, mit denen die Bundesregierung auf die Flüchtlingskrise reagierte. Geregelt werden die Wohnsitzauflage, Deutschkurse, mehr Ein-Euro-Jobs für Asylbewerber und, das ist das wirklich Neue, eine Integrationspflicht. Das alles ist sinnvoll, hat aber mit Einwanderung nichts zu tun.

          Darum ginge es, wenn das Pferd nicht von hinten aufgezäumt würde, sondern gefragt worden wäre: Welche Einwanderung ist zumutbar, damit die Maßnahmen zur Integration auch realistisch sind, die wir beschließen? Die Koalition entschied sich - gezwungenermaßen oder selbst verschuldet, darüber lässt sich streiten - für den umgekehrten Weg. Das Integrationsgesetz gleicht insofern einer Reparaturanleitung. Sollte es tatsächlich demnächst ein neues Einwanderungsgesetz geben, kommt auch die SPD nicht um die Frage herum, die sich jedes Einwanderungsland stellt, nicht obwohl, sondern weil es sich so nennt: Wie lassen sich Maß und Mitte einhalten?

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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