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Wahl der SPD-Spitze : Wie halten es die Genossen mit der Groko?

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In der Stichwahl: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken treten abermals gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz an. Bild: EPA

Für die Suche nach einer neuen Spitze braucht die SPD eine Stichwahl. Die Genossen wählen ihr favorisiertes Kandidatenpaar – vor allem aber stimmen sie über die große Koalition ab. Denn die Kandidaten haben sich in der Frage klar positioniert.

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          Das Rennen um den SPD-Vorsitz wird immer mehr zur Grundsatzentscheidung über die Zukunft der großen Koalition. In einer Stichwahl treten in den kommenden Wochen zwei grundverschiedene Bewerberteams gegeneinander an: die Groko-Befürworter Olaf Scholz und Klara Geywitz gegen die Groko-Skeptiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Vom 19. bis 29. November können rund 425.000 SPD-Mitglieder noch einmal abstimmen, wer ihre Partei künftig führen soll.

          Die erste Runde des Mitgliedervotums war am Samstag denkbar knapp ausgegangen. Finanzminister Scholz und die Brandenburgerin Geywitz erhielten knapp 22,7 Prozent der gültigen Stimmen, Nordrhein-Westfalens früherer Finanzminister Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Esken gut 21 Prozent. Beide Duos konnten sich etwas von den anderen vier Bewerberteams absetzen, die auf 9,6 bis 16,3 Prozent der Stimmen kamen. Scholz schrieb bei Twitter: „Heute überwiegt erst einmal die Freude bei uns, und auch ein bisschen die Erleichterung über das Ergebnis. Das Mitgliedervotum hat uns allen gut getan.“

          Nach der Stichwahl, deren Ergebnis am 30. November verkündet werden soll, muss ein Parteitag den Gewinner offiziell bestätigen. Auf dem gleichen Konvent will die SPD über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen. Eine Tendenz ist aus dem Mitgliedervotum schwer herauszulesen – möglich, dass sich der Koalitionspartner Union auch deshalb zunächst mit einer Kommentierung des Ergebnisses zurückhielt. FDP-Vize Michael Theurer erklärte am Abend, „das Zittern in der Groko und die Lähmung des Landes“ gehe erstmal mit ungewissem Ausgang weiter.

          In der SPD wertet man das Verfahren zur Vorsitzendensuche dagegen als Zeichen von Leidenschaft und Stärke. Esken und Walter-Borjans kündigten an, nun mit der Union über für sie zentrale Punkte für eine Fortsetzung der Koalition verhandeln zu wollen – etwa mehr soziale Gerechtigkeit. „Das werden wir in den nächsten Wochen versuchen“, sagte Esken. Zugleich zeigte sie sich skeptisch, den Koalitionspartner überzeugen zu können. Im ZDF-„Heute-Journal“ sprach sie sich für eine Koalition mit Grünen und Linken aus: „Ich kann mir in so einem Bündnis tatsächlich vorstellen, dass wir die Aufgaben besser lösen können.“

          Scholz und Geywitz dagegen warben für eine Fortsetzung der Koalition. In der Regierung könne die SPD die Probleme des Landes am besten lösen.

          Die Teilnehmer der Stichwahl wollen vor der nächsten Abstimmungsrunde abermals öffentlich für ihre Positionen werben. In welchem Format das passiert, ist allerdings noch offen. Generalsekretär Lars Klingbeil rechnet damit, dass sich die Kandidaten „ganz vielen Fragen“ stellen müssen – etwa zu ihrem Programm und dazu, wie die SPD Wahlen gewinnen kann.

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