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Zweifel an Reform der Streitkräfte : „Bundeswehrreform reicht nicht aus“

Die Befürchtungen für die Zukunft: Geringerer Etat und zu wenige Freiwillige Bild: dapd

Der Bundeswehrverband bezweifelt die Nachhaltigkeit der Streitkräftereform. Der Vorsitzende Kirsch sagte der F.A.Z., die Reform sei nicht „demographiefest“, weil die geplanten Stellen nicht besetzt werden könnten. Zudem befürchte er weitere Einschnitte im Etat.

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          In der Bundeswehr und unter Verteidigungspolitikern werden Zweifel laut, ob die begonnene Streitkräftereform weit genug reicht. Sie beziehen sich zum einen auf die Ungewissheit, ob die europäische Schuldenkrise und die wirtschaftliche Entwicklung weitere Einschnitte in den Wehretat notwendig machen. Zum anderen gibt es Befürchtungen, dass aus demographischen Gründen der angestrebte Personalumfang von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten und 5000 bis 15.000 freiwillig Wehrdienstleistenden dauerhaft gehalten werden kann.

          Stephan Löwenstein
          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbands, Kirsch, sagte der F.A.Z.: „Die jetzt beschlossene Struktur ist nach meiner Auffassung nicht demographiefest.“ Kirsch bezog sich dabei auf die schwächer werdenden Jahrgänge seit dem Geburtsjahr 1991. Der Verbandsvorsitzende sagte, auf die jetzt beschlossene Struktur bezogen: „Es sind jedes Jahr 60.000 Bewerber nötig. Insgesamt hat jeder Jahrgang 600.000 junge Leute. Das heißt, jeder Zehnte müsste sich bei der Bundeswehr bewerben.“ Er habe „nicht ohne Grund schon vor einiger Zeit von einem Gesamtumfang von 140.000 Soldaten gesprochen“. Auch die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, drang darauf, sich beizeiten mit weiteren Einschnitten zu beschäftigen.

          „Die finanziellen Rahmenbedingungen werden nicht besser, das gilt für Deutschland ebenso wie für Frankreich oder Großbritannien“, sagte sie der F.A.Z. „Wir müssen uns Gedanken darüber machen, welche Fähigkeiten wir noch haben wollen, haben müssen, was noch national zu machen ist und was im Schulterschluss mit den Partnern gemacht werden kann. Wir sollten diese Diskussion erneut beginnen, und zwar rechtzeitig.“

          Kirsch äußerte sich am Wochenende auch zum Afghanistaneinsatz der Bundeswehr. Der Deutschen Presse-Agentur sagte Kirsch, er bezweifle, dass der Kampfeinsatz 2014 endet. „Dass nun vom Abzug der Kampftruppen bis Ende 2014 die Rede ist, ist dem Blick auf die nächste Bundestagswahl geschuldet. Das ist Augenwischerei“, sagte er.

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