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Zukunft der EU : Merkel für Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim EU-Sondergipfel in Valetta, Malta Bild: dpa

Wohin soll sich die EU entwickeln? Die Mitgliedstaaten sind uneins. Bundeskanzlerin Merkel schlägt eine Lösung vor, die sich in manchen Politikfeldern schon bewährt hat.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel hält als Antwort auf die Herausforderungen für Europa eine EU der verschiedenen Geschwindigkeiten für sinnvoll. Dieses Konzept solle sich auch in der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge spiegeln, die Ende März in der italienischen Hauptstadt verabschiedet wird, sagte Merkel am Freitag nach dem Ende des Sondergipfels der Europäischen Union auf Malta. Die Geschichte der letzten Jahre habe gezeigt, „dass es auch eine EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten geben wird, dass nicht alle immer an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden“, sagte Merkel. Das Treffen in der Hauptstadt Valletta habe einen „Geist der Gemeinsamkeit“ ausgezeichnet, betonte sie.

          Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der 27 Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die nationalkonservative polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit. Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, der nicht alle EU-Mitgliedstaaten angehören.

          Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingszuzugs

          Die im März geplante Erklärung von Rom soll an die Berliner Erklärung erinnern, die vor zehn Jahren unter deutscher Ratspräsidentschaft die Gemeinsamkeiten der EU hervorgehoben hat. Auf dem Treffen in Valletta sagte Merkel, dass die Frage beantwortet werden müsse, wie man die EU weiterentwickeln wolle. Das gelte für die nächsten zehn Jahre. „Wir wollen auch darstellen, wo wir unsere Rolle in der Welt sehen“, sagte Merkel weiter. Dabei gehe es darum, welchen Beitrag Europa für die Globalisierung leisten wolle, welchen Bündnissen es angehören wolle und welche Art der multilateralen Zusammenarbeit angestrebt werde.

          Der eintägige Sondergipfel der EU in Valletta hatte Maßnahmen zur Reduzierung des Flüchtlingszuzugs über das zentrale Mittelmeer beschlossen und über die Zukunft der Union nach dem britischen Ausscheiden diskutiert.

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