https://www.faz.net/-gpf-9vtmu

Zentralrats-Präsident Schuster : Erhebliche Bedrohung für jüdisches Leben in Deutschland

  • Aktualisiert am

Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, während des alljährlichen Gemeindetages im Dezember in Berlin. Bild: dpa

Der Anschlag in Halle habe laut Josef Schuster „zu einer erheblichen Verunsicherung innerhalb der jüdischen Gemeinden“ geführt. Der Präsident des Zentralrats der Juden wirft der Justiz einen zu nachlässigen Umgang mit antisemitischen Taten vor.

          1 Min.

          Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz erhebliche Bedrohungen für jüdisches Leben in Deutschland. Der Anschlag in Halle habe „zu einer erheblichen Verunsicherung innerhalb der jüdischen Gemeinden“ geführt, sagte Schuster dem „Tagesspiegel am Sonntag“. Zwar säßen Juden in Deutschland heute nicht auf gepackten Koffern. „Aber man guckt jetzt, wo der leere Koffer steht.“

          Der Angriff auf die Synagoge in Halle im vergangenen Jahr habe „Versäumnisse der Behörden offengelegt“, sagte Schuster. „Spätestens nach dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hätte klar sein müssen, zu welchen Taten Rechtsextremisten heute in Deutschland fähig sind.“ Der Zentralsrats-Präsident wirft der Justiz einen zu nachlässigen Umgang mit antisemitischen Taten vor: „Es gibt aus unserer Sicht eindeutig judenfeindliche Fälle, in denen die Justiz aber keinen Antisemitismus erkennen kann“, sagte Schuster dem „Tagesspiegel“. Er habe das Gefühl, dass „das Thema Antisemitismus in juristischen Kreisen als ein bisschen lästig empfunden“ werde. „Es kann nicht sein, dass ausgerechnet bei antisemitischen Taten strafmildernde Überlegungen diskutiert werden, eine schwere Jugend beispielsweise oder eine Fluchterfahrung“, kritisierte Schuster, der gerade auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Holocaust-Gedenken in Jerusalem war. „So schrecken wir nicht ab.“ Zugleich wies Schuster auf die Pläne der Bundesjustizministerin hin, das Strafgesetzbuch so zu ändern, dass auch antisemitische Motive bei der Strafzumessung besonders berücksichtigt werden. Er hoffe, dass diese Änderung „dann doch zu anderen Urteilen“ führe.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wer hätte es ihnen zugetraut? Peter Tschentscher lässt sich von SPD-Landeschefin Melanie Leonhard (links) und seiner Frau beklatschen.

          Hamburg hat gewählt : Tschentschers Plan ist aufgegangen

          Hamburg beschert der SPD fast vergessene Glücksgefühle. Der Erste Bürgermeister bleibt im Amt. Er könnte sich sogar den Partner aussuchen. Würde er lieber mit dem Verlierer CDU regieren als mit kraftstrotzenden Grünen?

          Grüne in Hamburg : Zweiter Platz, erster Verlierer

          Die Grünen legen erheblich zu, verpassen aber schon wieder eine große Chance: in einem zweiten Bundesland zu regieren. Für Robert Habeck und Annalena Baerbock wird es damit nicht leichter, ihren Anspruch auf Platz eins bei der nächsten Bundestagswahl glaubwürdig zu machen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.