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Bericht des Verfassungschutzes : Deutlicher Zuwachs in Berlins Salafistenszene

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Noch am Leben? IS-Kämpfer Denis Cuspert, dessen Tod im vergangenen Oktober vermeldet worden war Bild: dpa

Die Zahl der Salafisten in der Hauptstadt ist dem Berliner Verfassungsschutz zufolge auf mehr als 700 gestiegen. Außerdem äußert der Dienst Zweifel am Tod des deutschen IS-Kämpfers Denis Cuspert.

          Der Verfassungsschutz des Landes Berlin hat seit dem Ende vergangenen Jahres einen deutlichen Zuwachs in der Szene radikaler Islamisten festgestellt. Zwischen Ende 2014 und Mai 2016 stieg die Zahl der Salafisten um rund ein Viertel von 570 auf 710 gestiegen, wie aus dem am späten Dienstag veröffentlichten Jahresbericht des Landesverfassungsschutzes hervorgeht. Damit lebt rund jeder zwölfte der bundesweit 8350 bekannten Salafisten in der Hauptstadt.

          Der Anteil gewaltbereiter Salafisten in Berlin wuchs in den elf Monaten zwischen Juni 2015 und Mai 2016 von 340 auf 380. Dem Bericht zufolge verließen bis zum Mai diesen Jahres 110 Menschen Berlin in Richtung der Konfliktgebiete Syrien und Irak, um für dschihadistische Milizen zu kämpfen. Die meisten Berliner vermutet der Landesverfassungsschutz demnach beim Islamischen Staat (IS). Rund die Hälfte dieser Kämpfer sei heimgekehrt, etwa ein Dutzend dagegen tot.

          Der wohl bekannteste Berliner in den Reihen des IS, der als Rapper Deso Dogg bekannt gewordene Dennis Cuspert, könnte nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes noch am Leben sein. „Mehrfach kursierende Informationen über den Tod Cusperts, zuletzt im Oktober, konnten bislang nicht bestätigt werden“, heißt es in dem Bericht.

          IS-Video mit Stimme Cusperts aufgetaucht

          Cuspert sei der „führende deutschsprachige Propagandist des IS“, heißt es in dem Bericht. Mitte April sei über soziale Netzwerke ein IS-Video mit dem Titel „An Euch Feinde Allahs“ verbreitet worden, dessen Hintergrundstimme Cuspert zugeordnet werde. Darin fordere Cuspert zu Anschlägen im Westen auf. Wörtlich sage er: „In Frankreich folgten Taten, die deutschen Schläfer warten.“

          Der Verfassungsschutz stellte im vergangenen Jahr zudem einen leichten Zuwachs in der rechtsextremen Szene fest, der nun 1450 Menschen zugerechnet würden anstatt 1355. Der Zuwachs beruhe vor allem auf neuen islamfeindlichen Gruppierungen wie der „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ und der „Identitären Bewegung“. Diese seien „auch für Personen ein Angebot, die keinen Bezug zur klassischen rechtsextremistischen Ideologie haben“.

          Die Zahl klassischer „Neonazis“ stagniere bei 420 Szeneangehörigen. Zudem habe die rechtsextreme Partei NPD von der Debatte über die Flüchtlingspolitik profitiert und ihre Mitgliederzahl in Berlin von 230 auf 250 erhöhen können.

          In der linksextremistischen Szene zählten die Verfassungsschützer mit 2640 Mitgliedern 80 mehr als noch 2014. Allerdings habe die Zahl gewaltbereiter Linksextremer mit 960 Menschen leicht abgenommen. Insgesamt sei ein Strukturwandel in der linksextremen Szene zu beobachten, in der ehemalige Autonome sich weniger aggressiv gäben und stattdessen versuchten, in zivilgesellschaftlichen Initiativen das Heft des Handelns zu übernehmen.

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