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Nach Abmahnung der AfD : Schäuble hält an Maskenpflicht im Bundestag fest

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble Bild: dpa

Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Bundestag haben Wolfgang Schäuble per Abmahnung aufgefordert, die Regelung zurückzuziehen. Doch der Bundestagspräsident bleibt bei seiner Position.

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          Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt bei seiner Entscheidung, dass im Bundestag das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend ist. Die Aufforderung von Abgeordneten und Mitarbeitern der AfD-Fraktion, Schäuble solle seine entsprechende Allgemeinverfügung zurückziehen, weist der Bundestagspräsident zurück, wie ein Sprecher des Parlaments der F.A.Z. am Freitag mitteilte.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Zur Begründung wurde angeführt, Artikel 40, Absatz 2 des Grundgesetzes sei eine „hinreichende Rechtsgrundlage“ für Schäubles Entscheidung. Dort heißt es: „Der Präsident übt das Hausrecht und die Polizeigewalt im Gebäude des Bundestages aus.“

          Zunächst hatte Schäuble zum Schutz gegen Corona-Infektionen nur zum Tragen der Masken aufgefordert. Nachdem sich mehrere Fraktionen beschwert hatten, dass sich vor allem AfD-Abgeordnete und Mitarbeiter ohne Maske im Bundestag bewegten, hatte er die Allgemeinverfügung erlassen.

          Die AfD hatte Schäuble daraufhin aufgefordert eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Seitens des Bundestages wird auch darauf hingewiesen, dass das „kein statthafter Rechtsbehelf“ gegen eine Allgemeinverfügung sei.

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