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Wolfgang Schäuble : Politik ist die Lehre vom Möglichen

  • Aktualisiert am

Fürst im Spiegel: Bismarck-Denkmal im Alten Elbepark,m Hamburg Bild: Daniel Pilar

Beschäftigt man sich mit Bismarcks Politik in seiner Zeit, dann wird man weiser für den Umgang mit unseren heutigen Problemen. Diese Chance sollte man sich nicht entgehen lassen. Ein Gastbeitrag von Wolfgang Schäuble.

          Was für ein Leben begann da vor 200 Jahren in Schönhausen an der Elbe bei Stendal! Ein Leben, das fast das ganze neunzehnte Jahrhundert ausfüllte. Geboren wurde Otto von Bismarck in einem Land ohne Eisenbahnen. Als er starb, wurden die ersten militärischen U-Boote gebaut. Er war Zeitgenosse von Beethoven und von Strawinsky. Er wurde geboren, als die napoleonische Ordnung am Ende war, nur Wochen vor der Schlacht bei Waterloo. Der Wiener Kongress tanzte und suchte nach einer neuen Ordnung, die dann ebenfalls nicht von Dauer sein sollte. Und er starb am Ende eines Jahrhunderts, dessen europäische Ordnung schließlich wesentlich von ihm geprägt war.

          Geboren wurde Bismarck in ein Deutschland von 39 souveränen Staaten und Städten, die im Begriff waren, sich zum Deutschen Bund, aber doch recht ungebunden, zu vereinen, ein Bund, gedacht als Restauration der Verhältnisse des vorrevolutionären 18. Jahrhunderts. Gestorben ist er in dem von ihm geschaffenen deutschen Nationalstaat, eineinhalb Jahre vor Beginn des 20. Jahrhunderts: eines Jahrhunderts, von dem der französische Soziologe Raymond Aron und der in Breslau geborene amerikanische Historiker Fritz Stern einmal gesagt haben, man hätte an seinem Beginn erwarten können, dass es ein „deutsches Jahrhundert“ werde - aber nicht in der Art und Weise, wie wir es dann leider erlebt haben, sondern im guten Sinne: wegen der kreativen Energie und der Modernität ebendieses deutschen Nationalstaates.

          Diese Modernität und diese offene Zukunft des Kaiserreichs hat der Historiker Thomas Nipperdey immer wieder betont gegenüber denen, die in Bismarcks Lebenswerk vor allem Verhängnis und fatale Entwicklungen und Wegbereitung für 1933 sehen wollten. Nipperdey war deswegen für die „Schattenlinien“ von Bismarcks Zeit nicht blind. Mir hat seine differenzierte Sicht immer eingeleuchtet.

          Ganz unbestreitbar ist: In diesem politischen Raum, in dieser Nation, die Bismarck geschaffen hat, bewegen wir uns im Grunde noch immer. Wir leben im Bundesstaat, im Föderalismus, den er zuerst gestaltet hat. Wir leben in Institutionen, die er im Jahr 1866 entworfen hat, von Kanzler bis Bundesrat. Und wir leben im Sozialstaat, dessen Grundstein er gelegt hat. Das ist die eine Konstante in seinem Leben und in seinem Jahrhundert: das Ringen um beständige Ordnungen, um Stabilität, oft genug nach großen Umwälzungen und dramatischen Veränderungen, nicht nur durch die napoleonischen Umwälzungen, auch durch Bismarcks Politik selbst: durch die kriegerische Herbeiführung der deutschen Einheit. Allerdings verlief diese vergleichsweise kontrolliert. Danach überwog bei Bismarck erst recht das Bemühen um Kontrolle, Mäßigung, Stabilität, neue Ordnung und Ausgleich und Beruhigung - außenpolitisch, aber auch innenpolitisch, etwa durch die Sozialgesetzgebung.

          Ein Bemühen um Ordnung

          Neue Ordnungen suchen wir heute noch immer. Aber wir sind weitergeschritten. Die Ordnung des Westfälischen Friedens und der „verspäteten“ Nationalstaaten im 19. Jahrhundert lassen wir hinter uns - es geht gar nicht anders angesichts der Probleme, die jeden einzelnen Staat allein überfordern. In Europa erproben wir eine transnationale Ordnung, die ein Modell sein kann für transnationale „governance“, nach der die Welt im 21. Jahrhundert so dringend sucht.

          Das Bemühen um Ordnung, das war die eine Konstante, das eine Kennzeichen von Bismarcks Zeit. Das zweite Kennzeichen seines Jahrhunderts war die ungeheure Dynamik - die sich am Ende noch einmal so zuspitzte und in solche Richtungen drängte, dass einem immer wieder Vergleiche mit der Dynamik unserer heutigen Welt in den Sinn kommen: in Wissenschaft, Technik, Kommunikation und Globalisierung.

          Diese Parallelen sind schon oft bemerkt worden. Genau genommen erleben wir heute eigentlich Fortsetzungen dieser Dynamik, die aus dem agrarischen Leben des alten Europa mit und seit der Industrialisierung, innerhalb von weniger als 200 Jahren, in gewaltigen Veränderungen, Erweiterungen, Erfindungen unsere moderne Welt geschaffen hat - im Grunde nur unterbrochen oder verdunkelt durch die Verwüstungen und Verbrechen des Jahrhunderts der Extreme.

          Über Bismarck zu sprechen heißt erst einmal zu klären, welchen Bismarck man meint. Wie fast stets seit seinem Tod ist uns Bismarck heute in einem Gewirr von Bildern und Argumenten präsent, die den Blick auf ihn selbst in seiner Zeit eher verstellen. In der deutschen und europäischen Debatte überwiegen heute Aktualisierungen Bismarcks, die mich ärgern. Mich stört, dass heute oft „Verständnis für Präsident Putin“ meint, wer von der Aktualität Bismarcks für unsere Zeit spricht. Nein: Eine besondere Nähe zu Russland kann es nur geben, wenn und solange Russland die europäischen Werte teilt. Das Verhältnis von Moral und Realismus in der Außenpolitik kann nicht Bismarck für uns klären - das müssen wir schon selbst finden, in jeder Konstellation aufs Neue. Werte spielen dabei sehr wohl eine Rolle. Sonst wären wir nicht der Westen.

          Deutschlands Stärke - Europas Schwäche?

          Daneben müssen wir uns heute oft eine sozusagen negative Aktualität Bismarcks gefallen lassen - von Stimmen aus unseren europäischen Partnerländern, die uns mit dem Bismarck-Vergleich nicht schmeicheln wollen -, obwohl die Pickelhaube da noch das harmlosere historische Attribut ist. Dass wir wie zu Bismarcks Zeiten Europa unterwerfen wollten - das ist schon gegenüber Bismarck ungerecht. Dass wir ein „deutsches Europa“ wollten - welch ein Unsinn!

          Mit seinen Staatseinnahmen auszukommen und der Wirtschaft Entfaltungsraum zu geben: Das ist nicht „deutsch“, sondern vernünftig - und in der globalisierten und ungeheuer dynamischen Welt des 21. Jahrhunderts schlicht notwendig, wenn wir Europäer auch künftig so leben wollen, wie wir uns das vorstellen. Nicht Deutschland besteht gegenüber Griechenland auf der Einhaltung der Regeln und Vereinbarungen - die Eurogruppe tut das geschlossen.

          Nicht Deutschland dringt in Europa auf Strukturreformen und Haushaltsdisziplin, sondern die europäischen Staaten haben sich einmütig zu einer solchen Politik entschlossen. Deutschland steht und stand nie allein in dieser Frage. Gerade im Moment ist bemerkenswert, wie etwa die Spanier und die Portugiesen, die sich angestrengt haben und bei denen es jetzt aufwärts geht, überhaupt kein Verständnis dafür haben, wenn andere es bequemer haben wollen. Den Esten, Letten und Litauern, die ihre Krisen aus eigener Kraft und beeindruckend schnell überwunden haben, geht es nicht anders.

          Eine andere Variante dieses historisch unterlegten Vorwurfs ist, Deutschlands wirtschaftliche Stärke schade den anderen in Europa - gar auf Kosten der anderen seien wir so stark. Mir hat noch nie eingeleuchtet, dass die Wettbewerbsfähigkeit des einen in Europa der Schaden des anderen sein soll. Es ist immer die eigene Wettbewerbsfähigkeit, die einem fehlt. Es ist doch gerade umgekehrt: Deutschlands Stärke half und hilft Europa - in konkreter Solidarität, aber gerade auch wegen der wirtschaftlichen Verflechtung, die bei unseren Partnern Wachstum bewirkt, wenn wir wirtschaftlich wachsen.

          Deutschland macht europäische Politik, nicht deutsche Politik

          Andere argumentieren historisch-strukturell: Deutschlands „halbhegemoniale“ Stellung in Europa entspreche der europäischen Konstellation der Bismarckzeit. Wie nach der Reichsgründung dominiere auch nach der Wiedervereinigung die deutsche Macht Europa. Deutschland sei in der Geschichte stets zu stark gewesen, um sich in Europa einzuordnen, aber zugleich zu schwach, um Europa wirklich zu führen, europäischer Hegemon zu sein. Ich halte diese Argumentationsfigur „zu stark - zu schwach“ für schief.

          Ob „Dominanz“ oder „Hegemonie“ oder auch nur „halbe Hegemonie“ - für den heute in Europa handelnden Politiker sind das keine plausiblen Kategorien. Sie entsprechen auch nicht den Erfahrungen, die man macht. Auf die Interessen und Befindlichkeiten anderer Staaten Rücksicht zu nehmen, was Bismarck wollte, das lernt man in Europa. Wir müssen es allerdings noch besser machen als Bismarck - dass er große Rücksicht auf Frankreichs Befindlichkeiten genommen hätte, wird man nicht behaupten können.

          Europapolitik als das berühmte „Spiel“ mit „Kugeln“ oder ein „Jonglieren“ mit „Bällen“, die anderen Staaten „Steine auf dem europäischen Schachbrett“ und das Ganze ein „europäisches Kartenspiel“: All diese Bilder passen nicht mehr. Selbst die Beschreibung Deutschlands als „ehrlicher Makler“ ist überholt. Europa funktioniert so nicht. Bismarcks europäische Welt der souveränen Staaten, der Bündnisse und Koalitionen ist nicht mehr die unsere. Wir machen heute europäische Politik, nicht deutsche Politik. Deutschland kann in Europa nur gemeinsam mit seinen europäischen Partnern etwas erreichen. Und nur gemeinsam, als Europa, können wir global etwas erreichen.

          Bismarck war nach der Reichsgründung an Stabilität in Europa interessiert. Für Bismarck war insofern vor allem Europa der Bezugsrahmen, seine Bemühungen waren auf Europa konzentriert. Wir haben heute hingegen durch Globalisierung und Digitalisierung viel stärker einen globalen Bezugsrahmen. Gerade weil wir ihn haben, brauchen wir heute abermals Stabilität in Europa, um in diesem globalen Rahmen auch im 21. Jahrhundert eine mitgestaltende Rolle spielen zu können.

          Kriege und Krisen als Chance ansehen

          Brendan Simms, Europa-Historiker in Cambridge, wünscht sich wiederum einen „europäischen Bismarck“ der europäischen Bundesstaatsgründung. Bei allem Respekt, das ist eine irreführende Vorstellung. Kein einzelner Politiker in Europa könnte dermaßen das Heft in die Hand nehmen. Die europäische Realität des 21. Jahrhunderts ist eine andere: 28 gleichberechtigte Nationen. Das ist keine Phrase. Das ist die Realität.

          Wir können in Europa nur so vorangehen, wie wir bisher immer vorangegangen sind: pragmatisch, Schritt für Schritt, flexibel und korrigierbar, immer so weit und so schnell, wie die Bevölkerungen und die Regierungen in Europa es wollen. In sechs Jahrzehnten war die Begeisterung nie groß, wenn es galt, Souveränität und Kompetenzen in einem großen Wurf abzugeben. Krisen sind da immer wieder eine große Chance. Wir sind in Europa immer besonders nach Kriegen und in Krisen vorangekommen. „Never let a good crisis go to waste“, soll Winston Churchill gesagt haben. Genau das versuchen wir - mit einigem Erfolg.

          All diese Bismarck-Projektionen auf die heutige Zeit überzeugen mich nicht - weder in Bezug auf Präsident Putin noch in Bezug auf Deutschlands Rolle und Stellung in Europa. Gegen diese Bismarck-Projektionen würde ich immer die Unterschiede der Zeiten, Umstände und Bedingungen betonen. Aber die Frage bleibt: Was können denn Bismarck und seine Zeit uns heute sagen? Dahinter steht die allgemeinere Frage, ob und wie historische Reflexion uns Heutigen helfen kann, besser zu verstehen und klüger zu handeln. Der Schweizer Historiker Jacob Burckhardt - drei Jahre jünger als Bismarck, ein Jahr vor ihm gestorben - hat dazu gesagt: Man werde durch historische Erfahrung nicht klug für ein anderes Mal, sondern weise für immer.

          Man gewinnt aus der Geschichte keine Handlungsanleitung für eine konkrete Situation. Aber man gewinnt aus der Geschichte eine Sensibilität für höchst lebendige Vergangenheiten in den Konstellationen der Gegenwart. Man gewinnt Vermutungen über historische Ursachen, die unsere Deutung der Gegenwart bereichern. Man gewinnt hilfreiche Elemente von so etwas wie „Landkarten“ des Handlungsfeldes, in dem man sich jeweils befindet, historische Prägungen von Akteuren, psychologische Konstanten des politischen Handelns, Kontinuitäten in den Konstellationen von Staaten und Nationen.

          Von Bismarck für die Gegenwart lernen

          Leider ist unsere Welt der Welt Bismarcks wieder ähnlicher geworden. Es ist einiges zurückgekommen, das wir fern gerückt glaubten: ein Denken in Einflusssphären, in Räumen und Reichen, eher altertümliche Vorstellungen von Macht, militärisch grundiert, Staaten, die sich gedemütigt fühlen und Genugtuung suchen. Beschäftigt man sich mit Bismarcks Politik in seiner Zeit, dann wird man nicht klug für ein anderes Mal, aber eben doch ein Stück weiser für den Umgang mit unseren heutigen Problemen. Diese Chance sollte man sich nicht entgehen lassen.

          Die Jahrzehnte Bismarcks, und gerade die späteren, sind eben auch die Jahrzehnte, in denen sich in Deutschland Neuerungen und Veränderungen vollzogen, die uns noch heute prägen: Rechtskodifikationen vom Handels- bis zum Prozessrecht, die in den Grundlinien noch heute gelten; der Sozialstaat der Sozialversicherungen; die großen Erfolge und die Weltgeltung von Unternehmen wie Siemens, Bosch, Bayer, BASF, Krupp, Allianz, Benz, Daimler; die Industriegesellschaft der Verbände, Gewerkschaften und Genossenschaften; die Klärung des Verhältnisses von Staat und Kirche mit staatlicher Schulaufsicht und Zivilehe, von Bismarck eingeführt; Parteienleben und Reichstag mit seiner steten Gesetzgebungstätigkeit und durchaus großem Gewicht im Verfassungsgefüge; die atemberaubenden Entwicklungen in der Wissenschaft, vor allem in den Naturwissenschaften, in der Chemie, der Medizin; die Aufbrüche in Kunst und Literatur, in Bismarcks letztem Lebensjahrzehnt die Sezessionen, die Modernität in der bildenden Kunst, in München, Wien, Berlin.

          Ein Buch über die Bismarckzeit zu lesen ist, wie eine verfremdete, verschobene Version der eigenen Zeit zu lesen. Es macht einen aufmerksamer, wacher, kreativer - der eigenen Zeit gegenüber. Es begegnen einem in der inneren Struktur des Kaiserreichs zwischen Staatenbund und Bundesstaat schon die heutigen Probleme und Themen eines europäischen föderalen Mehrebenensystems - wiederum ohne dass man nun so ganz Genaues daraus lernen könnte. Wir haben heute die Probleme unserer Zeit zu lösen. Aber es schärft den politischen Sinn, wenn man sich die strukturellen Parallelen klarmacht.

          Wenn wir uns mit Bismarck beschäftigen, verstehen wir Preußen und Deutschland im 19. Jahrhundert. Unsere Geschichte im 20. Jahrhundert hat uns emotional auch von unserer Geschichte im 19. Jahrhundert abgeschnitten. Es wäre ein anderes Verhältnis vorstellbar zu diesem Geburtsjahrhundert unserer heutigen Welt. Uns ist das 19. Jahrhundert vor allem unter der Überschrift des Scheiterns und der verhängnisvollen Entwicklungen präsent: gescheiterte Revolution, gescheiterte Parlamentarisierung, gescheiterter Liberalismus, gescheitertes politisches Bürgertum, gescheiterte „Verwestlichung“. Das ist eine mögliche Geschichte der Geschichte - aber nicht die einzige. Um aus der historischen Reflexion heraus unsere Gegenwart besser zu verstehen, taugt sie in ihrer Einseitigkeit nicht.

          „Nation ohne allen und jeden politischen Willen“

          Nutzen wir das Bismarck-Jubiläum, um zu lesen, um uns zu vertiefen, um weiser und nicht nur klüger zu werden. Und lesen wir auch Bismarck selbst! Er war ein Meister der deutschen Sprache. Er war auch ein Schriftsteller. Philologen wie der Germanist Friedrich Gundolf und der Altphilologe Wolfgang Schadewald haben in Bismarck einen der bedeutendsten deutschen Stilisten gesehen. Also: Lesen wir ihn. Entdecken wir einen Autor. Das fände ich eine gute Wendung: Wir gedachten eines Staatsmanns - und entdeckten einen Autor.

          Theodor Eschenburg hat 1983 in der „Zeit“ über Bismarcks Memoiren, die „Gedanken und Erinnerungen“, geschrieben: „Faszinierend sind seine kurzen Erzählungen selbsterlebter Ereignisse und eigener Staatsgeschäfte. Man kann sie heute noch um ihrer selbst willen lesen. Meisterstücke sind seine Portraitskizzen von Monarchen und deren Frauen, Ministern, Diplomaten und Politikern, denen er begegnet ist, und ebenso die Schilderungen der damals noch in der Politik maßgeblichen Hofgesellschaften in Berlin, Wien, Petersburg und Paris, politisch-literarische Glanzleistungen seine Situationsbeschreibungen.“

          Dennoch zwei weitere Bemerkungen zum Politiker Bismarck: Hat er mit seiner auf sich zentrierten Art, Politik zu machen, die Deutschen seiner Zeit entpolitisiert? Max Weber hat 1918 beklagt, Bismarck habe eine „Nation ohne alle und jede politische Erziehung“ hinterlassen, vor allem eine „Nation ohne allen und jeden politischen Willen, gewohnt, dass der große Staatsmann an ihrer Spitze für sie die Politik schon besorgen werde“. Denselben Vorwurf hat der Freiburger Politikwissenschaftler Wilhelm Hennis - mit ausdrücklichem Bezug auf Max Webers Bismarck-Wort - Helmut Kohl nach 1998 gemacht: „Mit seinem Regierungsstil hat er uns die innere Beteiligung am politischen Leben förmlich ausgetrieben.“ Heute wirft es der Journalist Dirk Kurbjuweit in einem Buch der Kanzlerin vor: „Alternativlos. Merkel, die Deutschen und das Ende der Politik.“

          Mit einem Vorwurf, der Otto von Bismarck, Helmut Kohl und Angela Merkel in gleicher Weise gemacht wird, kann etwas nicht stimmen. Wer misst, wer beurteilt die politische Erziehung, den politischen Willen eines Volkes? Vielleicht gefällt einem in Wirklichkeit nur der mehrheitliche politische Wille nicht? Vielleicht hat man eine zu idealistische, eine unrealistische Vorstellung von einer Gesellschaft aus lauter ständig debattierenden Hobby-Politikern?

          Politik: in neuen Situationen den richtigen Weg erahnen

          Und die zweite Bemerkung: Politik als die „Kunst des Möglichen“ oder die „Lehre vom Möglichen“ - das Bismarck-Wort ist heute leider ziemlich nah an der Phrase, bei der niemand mehr richtig zuhört. Und doch ist dies noch immer eine sehr weise und wertvolle Einsicht, die zu viele in der Politik ignorieren: Nämlich diejenigen, die das dem Menschen oder einer Zeit Unmögliche zu erreichen versuchen. Oder die den Menschen und die Gesellschaft ausrechnen wollen, als wenn Politik eine Wissenschaft wäre.

          Bismarck war die Unzulänglichkeit ausgreifender Strategien und Planungen bewusst. Politik bringt einen täglich in neue Lagen und Konstellationen. In der Politik passieren immer Dinge, die man sich nicht hat vorstellen können. Das macht die Sache so faszinierend. Meistens ist die Lage unübersichtlich, kompliziert, auch durch die Vielfalt legitimer Interessen, die es immer gibt. Dazu kommt die Eigenwilligkeit der Geschichte, die auch keineswegs an ihr Ende gekommen ist. Man könnte eher sagen, sie sei nach dem Kalten Krieg zurückgekehrt.

          In der Politik kommt es darauf an, in immer neuen Situationen den richtigen Weg oft mehr zu ahnen als zu kennen - eine Art Kunst eben. Das Wort von der „Kunst des Möglichen“ zeigt zugleich, dass es immer auf die Gegenwart und die Fähigkeiten derer ankommt, die jetzt handeln. Denn das Mögliche definiert sich aus dem Jetzt. Und als handelnder Politiker, in einer Gegenwart mit ihren ganz eigenen und einzigartigen Problemen, und dazu mit einem gewissen Selbstbewusstsein, würde ich sagen: Bei allem Respekt, wir Heutigen machen unsere Sache auch nicht so schlecht.

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