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Bosbach-Rücktritt : Gegen den Strich

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Mit Beginn der Euro-Finanz- und der Griechenland-Krisen geriet Bosbach von 2010 an in die Opposition zum Kurs von Partei, Fraktion und Regierung. An die Wirksamkeit der diversen Rettungspakete glaubte er nicht. Ihnen wider besseres Wissen zuzustimmen, könne er mit seinem Gewissen nicht vereinbaren. Wieder und wieder stimmte Bosbach mit Nein, erst als einer der Wenigen, dann als einer von vielen. Sein Nein brachte ihm einen neuen Schub an Talkshow-Auftritt-Einladungen. Er zierte sich nicht. Obwohl kein Ökonom, sondern Jurist mit einer Vorvergangenheit als Supermarkt-Filialleiter, wurde er zum Gesicht des innerparteilichen Widerspruchs.

Das brachte ihm Ärger ein. „Jeden Abend sehe ich dich mit deiner Fresse im Fernsehen. Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen“, blaffte ihn sein Parteifreund Ronald Pofalla an. Pofalla war damals Chef des Bundeskanzleramtes. Im Herbst 2011 war das, und Bosbach erwog, natürlich öffentlich, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren. „Ich möchte nicht auf Dauer der Problembär sein.“ Er kandidierte doch. 58,5 Prozent, acht Prozentpunkte mehr als 2009.

Politik als Lebenselixier

Im Februar stimmte er abermals mit einem Nein gegen die Verlängerung von Griechenland-Hilfen. Da sagte er: „Ich will nicht immer die Kuh sein, die quer im Stall steht“, was als kaum verkappte Ankündigung zu verstehen war, aus dem Bundestag auszuscheiden. Oder wenigstens darüber nachzudenken. Vor der jüngsten Griechenland-Abstimmung im Bundestag wurde er konkreter. „Ich möchte nicht illoyal sein gegenüber meiner Parteivorsitzenden, ich werde aber auch nie und nimmer gegen meine Überzeugung abstimmen“, sagte er bei „Günther Jauch“. Und: „Deshalb kann es nicht ohne persönliche Konsequenzen bleiben.“ Peter Tauber, der CDU-Generalsekretär, schrieb in seinem Blog: „Man kann auf verschiedene Arten ‚Nein‘ sagen. Manche Abgeordnete machen daraus ein ‚Geschäftsmodell‘ und profilieren sich auf Kosten anderer.“ Bosbach fühlte sich angesprochen. Er war empört. „Abwegig“ sei das. Er erwog das vorzeitige Ausscheiden aus dem Bundestag.

Eine Sitzung des CDU-Vorstands Rheinisch-Bergischer Kreis wurde angesetzt. Rainer Deppe, der Vorsitzende, hatte Bosbach gebeten, mit dem Gremium zu sprechen, ehe er sich entscheide – aller möglichen personellen Konsequenzen wegen, die damit verbunden seien. Ein „Nimm Rücksicht auf uns“ wurde Bosbach vermittelt. Die Sitzung wurde für Donnerstag angekündigt. Unklarheiten, Sorgen, Spekulationen. Einerseits: Bosbach meine es ernst; er habe sich unter Zugzwang gesetzt; er werde um seiner eigenen Glaubwürdigkeit willen sein Abgeordnetenmandat niederlegen. Andererseits: Bosbach sei eine Figur des öffentlichen Lebens; Politik sei sein – auch im wörtlichen Sinne – Lebenselixier; also werde er bleiben – sich gegebenenfalls von seinem Kreisvorstand bitten lassen. Manche sorgten sich schon um das „öffentliche Spektakel, wenn Bosbach hinschmeißt“.

So kam es: Nicht ein Vorstandsmitglied seines Kreisverbandes fand es – dem Vernehmen nach – in der Sitzung eine „gute Idee“, wenn Bosbach jetzt den Bundestag verließe. Doch schön, dass es Mittel- und Auswege gibt. Bosbach teilte mit: „Ich hänge mehr an meiner politischen Überzeugung als an einem politischen Amt! Und weil ich meiner Überzeugung auch in Zukunft treu bleiben möchte, werde ich von meinem Amt als Vorsitzender des Innenausschusses mit Wirkung vom 22. September 2015 zurücktreten.“ Wohl gestand er ein, es wäre „vielleicht“ konsequenter gewesen, das Abgeordnetenmandat ganz aufzugeben. Es folgte das entscheidende Aber. „Für meine politische Überzeugung kann ich nur im Parlament werben und kämpfen, ohne Mandat wäre mir das nicht mehr möglich.“ Er wolle sich auf seinen Wahlkreis konzentrieren, sagte er. Ob er 2017 noch einmal für den Bundestag kandidiere, werde 2016 entschieden. „Wer weiß, was bis dahin noch alles passiert.“

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